Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen hat vor zu großen Kürzungen in den Verteidigungshaushalten der 28 Bündnisstaaten gewarnt. Bei einem Treffen der Verteidigungsminister der Allianz kündigte er am Dienstag in Brüssel auch einen entschlossenen Kampf gegen elektronische Bedrohungen aus dem Internet an. "Wir müssen entscheiden, was wir gegen Cyber-Bedrohungen tun müssen, die sich weiterentwickeln, während wir hier reden."
"Viele unserer Länder stehen vor schwierigen wirtschaftlichen Entscheidungen. Aber der Verteidigungssektor darf nicht von unverhältnismäßigen Streichungen betroffen werden", sagte Rasmussen bei der Eröffnung des Ministertreffens. "Denn wenn wir nicht in die Fähigkeiten investieren, die wir brauchen, dann könnten wir unser Militärpotenzial und unsere politische Glaubwürdigkeit gefährden."
Die Sicherheit der Nato-Staaten sei unverändert durch Terrorismus, Massenvernichtungswaffen, Piraterie und elektronische Bedrohungen gefährdet. "Wir müssen also sicherstellen, dass wir über die Fähigkeiten verfügen, unseren Auftrag zu erledigen", sagte der Generalsekretär. "Wir müssen die heute bestehenden Lücken in den Fähigkeiten schließen."
Diplomaten erwarteten, dass unter anderem auch über das Nato-Projekt einer Bodenüberwachung mit Drohnen des Typs Global Hawk gesprochen wird. Teile dieses Projekts ähneln dem von Deutschland eingestellten Projekt mit der Drohne Euro Hawk. "Es ist immer schwierig, Geld für große Projekte bereitzustellen. Aber ein Teil dieser Projekte ist langfristiger Natur", sagte Rasmussen. "Und ein Großteil der Zahlungen steht an, wenn sich die Wirtschaft unserer Länder wieder erholt hat."
Das Bündnis müsse entscheiden, wie es jenen Staaten helfen könne, die Unterstützung in der Abwehr von elektronischen Angriffen auf ihre Datennetze erbitten. Unter anderem solle eine schnelle Eingreifgruppe gebildet werden, die einzelnen Staaten im Krisenfall helfen könne. Die Nato hatte nach Cyber-Angriffen auf Estland 2007 ein Zentrum gegen elektronische Kriegsführung in der estnischen Hauptstadt Tallinn eingerichtet.
dpa/sh - Bild: John Thys (afp)
