Der Universitätspräsident von Nablus, Rami Hamdallah, ist zum neuen palästinensischen Ministerpräsidenten ernannt worden. Palästinenserpräsident Abbas beauftragte ihn mit der Bildung einer neuen Regierung. Der 54-jährige Hamdallah löst den im Westen geschätzten Salam Fajad ab. Der Wirtschaftsexperte war im April nach internen Streitigkeiten zurückgetreten, aber geschäftsführend im Amt geblieben.
Hamdallah war 1998 zum Präsidenten der Al-Nadschah-Universität in Nablus ernannt worden und wirkte später als Vorsitzender der palästinensischen Börse. Der Wirtschaftsexperte hatte an der Universität Lancaster in Großbritannien studiert.
Hamdallah ist keine umstrittene Persönlichkeit. Seine Ernennung dürfte sich daher kaum negativ auf die internationalen Bemühungen um eine Wiederaufnahme der seit Jahren unterbrochenen Gespräche zwischen Israel und den Palästinensern auswirken.
Hamdallah hat drei Wochen Zeit, eine neue Regierung zu bilden. Bei einem Treffen mit Abbas dankte Hamdallah dem Palästinenserpräsidenten für dessen Vertrauen in dieser «für die palästinensische Sache heiklen Zeit». Er wolle dabei dem politischen Kurs von Abbas folgen.
Hamdallah soll drei Monate lang an der Spitze einer Übergangsregierung stehen. Anschließend ist die Bildung einer Einheitsregierung der rivalisierenden Palästinenserorganisationen Fatah und Hamas unter Leitung von Abbas vorgesehen. Beide Seiten haben sich darauf geeinigt, ihre gemeinsame Koalition binnen drei Monaten zu bilden.
Die US-Regierung gratulierte dem neuen Ministerpräsidenten. Die Ernennung erfolge zu einem Zeitpunkt der Herausforderungen, in dem sich zugleich wichtige Möglichkeiten böten, erklärte Außenminister John Kerry. «Zusammen können wir den Pfad einer Zwei-Staaten-Verhandlungslösung einschlagen, die es den Palästinensern erlaubt, ihre legitimen Ansprüche zu erfüllen, und den Aufbau der Institutionen eines souveränen und unabhängigen palästinensischen Staates fortsetzen, der in Frieden, Sicherheit und wirtschaftlicher Stärke an der Seite Israels existieren wird.»
dpa/est - Bild: Alaa Badarneh (afp)
