Der syrische Präsident Baschar al-Assad zeigt sich siegesgewiss. Er glaubt, dass seine Truppen im Kampf gegen die Rebellen bereits das Schlimmste überstanden haben. Dazu haben nach seinen Worten Waffenlieferungen aus Russland und die libanesische Hisbollah-Miliz beigetragen. Assad erklärte am Donnerstag, dass erste Teile des russischen Flugabwehrsystems S-300 in Syrien eingetroffen seien. Die wichtigste Oppositionsplattform sagte angesichts der Eskalation ihre Teilnahme an den im Juni in Genf geplanten Friedensgesprächen ab.
Assad sagte in einem Interview des Hisbollah-Fernsehsenders Al-Manar: "Alle Vereinbarungen mit Russland werden eingelöst und einige wurden es vor Kurzem bereits." Die russische Armee hatte die Leistungsfähigkeit ihrer Flugabwehrraketen S-300 in den vergangenen Tagen bei einer Übung medienwirksam demonstriert. "Das militärische Kräfteverhältnis hat sich jetzt komplett zugunsten der Armee verschoben", betonte Assad.
Aus Israel, das noch Anfang der Woche mit einer angemessenen Antwort auf die russischen Lieferungen gedroht hatte, kam zunächst keine Reaktion. Israel hatte zuvor betont, es werde der Lieferung der Flugabwehrraketen an Syrien nicht tatenlos zusehen. Die Behauptungen Assads über die bereits erfolgte erste Teillieferung wollte Mark Regev, Sprecher von Regierungschef Benjamin Netanjahu, zunächst ebenso wenig kommentieren wie den Rest der Rede.
Syrienkonferenz gefährdet
Die von den USA und Russland geplante Friedenskonferenz in Genf zu Syrien droht noch vor ihrem Beginn zu scheitern. Die oppositionelle syrische Nationale Koalition kündigte den Boykott der Gespräche an. Ihr Vorsitzender George Sabra sagte, die Koalition werde nicht an Konferenzen teilnehmen, solange die Stadt Al-Kusair belagert sei und Milizionäre der Hisbollah und des Irans in Syrien kämpften. In einer Erklärung vom Freitag hieß es: "Die Koalition hat entschieden, sich an keiner internationalen Konferenz oder Initiative zu beteiligen, solange Soldaten aus dem Iran und Kämpfer der Hisbollah Assad in Al-Kusair helfen, das syrische Volk zu töten." oben. Allerdings kämpfen auch in den Reihen der Rebellen zahlreiche Ausländer, vor allem sunnitische Extremisten.
Der deutsche Außenminister Guido Westerwelle forderte das Bündnis "dringend" zur Teilnahme auf. "Die Nationale Koalition hat die Pflicht und die Verantwortung, konstruktiv mitzuarbeiten", sagte er nach einem Treffen mit dem kanadischen Außenminister John Baird in Ottawa.
Russland, die USA und die Vereinten Nationen wollen nach Angaben aus Moskau am 5. Juni Details der Friedenskonferenz besprechen. Das hätten der russische Außenminister Sergej Lawrow und sein US-Kollege John Kerry verabredet. Ein Datum für die Konferenz in Genf steht nicht fest.
Der Aufstand gegen Assad hat seit seinem Beginn im März 2011 laut UN bereits mehr als 80.000 Menschen das Leben gekostet.
Russland liefert Syrien Kampfflugzeuge
Russland liefert Syrien nach eigenen Angaben mindestens zehn Kampfflugzeuge vom Typ MiG-29MM2. Damit werde ein Vertrag erfüllt, sagte MiG-Generaldirektor Sergej Korotkow am Freitag der Agentur Interfax zufolge. "Eine syrische Delegation ist derzeit in Moskau und handelt die Details des Vertrags aus", sagte Korotkow.
Beobachter in Moskau werteten die Vereinbarung als direkte Antwort auf die Beendigung des EU-Waffenembargos gegen Syrien. Kommentatoren hatten immer wieder betont, dass der Syrienkonflikt festgefahren sei und einen entscheidenden Schritt benötige. Vereinbart zwischen Moskau und Damaskus ist auch die Lieferung russischer Flugabwehrsysteme vom Typ S-300.
Bei den Kampfflugzeugen handelt es sich um eine modernisierte Variante der MiG-29 (Nato-Code Fulcrum). Russland hatte in den vergangenen Jahren bereits mehrfach Maschinen des Herstellers Mikojan-Gurewitsch (MiG) nach Syrien geliefert.
Syrisches Oppositionsbündnis nimmt Vertreter der Rebellenarmee auf
Nach einem achttägigen Konferenzmarathon hat das Bündnis der syrischen Opposition die Aufnahme zusätzlicher Mitglieder beschlossen. Der Interimsvorsitzende der Nationalen Syrischen Koalition, George Sabra, sagte in der Nacht zum Freitag in Istanbul, die Zahl der in dem Gremium vertretenen Regimegegner sei seit Beginn der Konferenz um 51 auf nunmehr 114 gestiegen. Unter den Neuzugängen sind 15 Vertreter der von Deserteuren gegründeten Freien Syrischen Armee (FSA) und 14 parteilose Angehörige der Revolutionsbewegung. Die FSA hatte gedroht, der Koalition "die Legitimität zu entziehen", falls sie ihre Vertreter nicht aufnehmen sollte.
Die Wahl eines neuen Vorsitzenden wurde auf den 12. Juni verschoben.
dpa/jp - Bild: al-manar/afp
