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Israel bereitet sich auf mögliche Klagen wegen Kriegsverbrechen vor

23.01.200910:20

Nach der Militäroffensive im Gazastreifen bereitet sich Israel auf mögliche Klagen gegen Minister oder Armeeoffiziere wegen Kriegsverbrechen vor.

Wie ein Regierungssprecher mitteilte, ernannte Ministerpräsident Olmert den Justizminister Friedmann zum Chef einer Sonderkommission für internationale Rechtsfragen in Bezug auf den Militäreinsatz. Die Kommission werde ihre Arbeit in der kommenden Woche aufnehmen. Neben Klagen wegen angeblicher Verletzungen des Menschenrechts werde sich der Ausschuss auch mit Schadenersatzklagen wegen Sachbeschädigungen beschäftigen, heißt es.
Bei der dreiwöchigen Militäroffensive im Gazastreifen wurden nach Behördenangaben mehr als 1.400 Menschen getötet, die meisten palästinensische Zivilisten.
Ausländische Regierungen und Menschenrechtsgruppen hatten die israelische Militäroperation als unverhältnismäßig kritisiert.

dpa/jp

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