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Netanjahu bekräftigt Recht auf Verteidigung

07.05.201315:20
Benjamin Netanjahu und Shanghais Bürgermeister Yang Xiong
Benjamin Netanjahu und Shanghais Bürgermeister Yang Xiong

Beide gehen sich auch in China lieber aus dem Weg: Bevor Israels Regierungschef Netanjahu in Peking eintrifft, verlässt Palästinenserpräsident Abbas die Hauptstadt. Die israelischen Luftangriffe in Syrien überschatten den Besuch Netanjahus in China.

Nach Chinas Kritik wegen der israelischen Angriffe in Syrien hat Ministerpräsident Benjamin Netanjahu bei einem Besuch in Shanghai das Recht seines Landes auf Verteidigung bekräftigt. Vor seinen Gesprächen mit der chinesischen Führung am Mittwoch in Peking besuchte Netanjahu am Dienstag in der ostchinesischen Hafenstadt das jüdische Viertel und eine Synagoge. Er dankte China für den Schutz jüdischer Flüchtlinge während des Zweiten Weltkrieges.

Er erinnerte nach israelischen Regierungsangaben daran, dass viele Tausend Juden vor 70 Jahren Zuflucht in Shanghai suchen mussten. "Heute haben wir einen eigenen Staat, eine eigene Armee", sagte Netanjahu. "Wir müssen nicht darum bitten, gerettet zu werden. Wir können uns selbst verteidigen." Der Ministerpräsident ging aber nicht auf die Luftangriffe in Syrien ein und weigerte sich auch, Fragen danach zu beantworten, wie mitreisende Journalisten berichteten.

Als Reaktion auf die israelischen Angriffe hatte China zum Gewaltverzicht aufgerufen. "Wir sind gegen den Einsatz von Gewalt und der Meinung, dass die Souveränität eines jeden Staates respektiert werden soll", teilte das Außenministerium in Peking mit. Alle Parteien sollten Frieden und Stabilität in der Region wahren und alles unterlassen, was zu einer weiteren Eskalation der Lage führen könnte.

Abbas verlässt China

Während Netanjahu noch Shanghai besuchte, beendete Palästinenserpräsident Mahmud Abbas am Dienstag seine dreitägige Visite in China. Vor seiner Abreise nannte Abbas seine Gespräche in Peking einen "großen Erfolg", wie chinesische Medien berichteten. Die zeitgleichen Besuche der beiden Kontrahenten hatten anfangs Spekulationen über ein eventuelles Treffen auf neutralem Boden ausgelöst, doch hatten chinesische Experten schon frühzeitig abgewunken, dass es dazu kommen könnte.

Abbas war am Montag von Staats- und Parteichef Xi Jinping und Ministerpräsident Li Keqiang empfangen worden, die ihm demonstrativ den Rücken gestärkt hatten. Chinas Führer setzten sich erneut für einen unabhängigen Palästinenserstaat ein. Regierungschef Li Keqiang betonte, China wolle seinen Einfluss nutzen, um auf eine friedliche Lösung des Konflikts zwischen beiden Seiten hinzuarbeiten.

Ob Chinas Unterstützung für die Palästinenser und die Besorgnis über die israelischen Luftangriffe die Atmosphäre für den Besuch von Netanjahu beeinträchtigen werden, war zunächst unklar. Beide Seiten wollen ihre Zusammenarbeit ausbauen und eine Reihe von Abkommen in den Bereichen Wirtschaft, Handel, Wissenschaft und Technologie unterzeichnen. China ist Israels größter Handelspartner in Asien und der drittgrößte weltweit.

Andreas Landwehr, dpa/est - Bild: Peter Parks (afp)

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