Kaum ist Italiens neue Regierung im Amt, droht Ex-Premier Silvio Berlusconi schon wieder mit einem Bruch. In einem Interview eines seiner Fernsehkanäle beharrte er am Sonntag darauf, dass die von der Regierung Monti eingeführte Grundsteuer (IMU) abgeschafft wird. "Das stimmt", antwortete er auf die Frage, ob er die große Koalition daran scheitern lassen würde.
Die Koalition unter Führung Enrico Lettas war erst Ende April zustande gekommen, zwei Monate nach der Parlamentswahl vom Februar. Zu dem Bündnis linker und rechter Kräfte zählen Lettas Demokratische Partei (PD), Berlusconis PdL (Volk der Freiheit) sowie die kleine Zentrumspartei des früheren Ministerpräsidenten Mario Monti.
Berlusconi hatte die Abschaffung der IMU zu einer Bedingung für die Unterstützung Lettas gemacht. Letta hatte bisher nur zugesagt, die Fälligkeiten im nächsten Monat einzufrieren, während seine Regierung nach einer Lösung suchen werde.
Nach einem Bericht des "Corriere della Sera" würde die Abschaffung der Steuer das hoch verschuldete Land 12 Milliarden Euro kosten. Die EU-Kommission hatte die neue Regierung erst am vorigen Montag ermahnt, europäische Sparverpflichtungen einzuhalten. Sollte Berlusconi seine Drohung wahr machen, würde Italien in die politische Instabilität der vergangenen Monate zurückfallen.
dpa/okr - Archivbild: Ettore Ferrari (afp)
