Die EU-Kommission hat ihre Rolle im Skandal um den Rücktritt von Verbraucherkommissars John Dalli verteidigt. Dalli sei durch die Betrugsaffäre um ihn "politisch unhaltbar" geworden, sagte eine Sprecherin am Dienstag in Brüssel. Sie verwies auf laufende Ermittlungen der Behörden von Dallis Herkunftsland Malta.
Dalli war im Oktober wegen Korruptionsvorwürfen gegen einen Bekannten von ihm zurückgetreten - allerdings nur unter Protest. Das Verhalten der Kommission steht nach einem jüngst öffentlich gewordenen vertraulichen Untersuchungsbericht der EU-Antibetrugsbehörde Olaf erneut im Fokus. Europaparlamentarier drängten die Kommission zu Erklärungen.
In einem mittlerweile von der Zeitung "Malta Today" veröffentlichten Begleitbrief zu dem Bericht äußert sich Olaf-Chef Giovanni Kessler zur möglichen Beteiligung Dallis an einem zwielichtigen Kontakt zu Industrievertretern.
"Es gibt keine schlüssigen Beweise für die direkte Teilnahme von Kommissar John Dalli, weder als Anstifter noch als Leiter", schrieb Kessler zu den Geldforderungen eines Bekannten Dallis an einen Industrievertreter, für die der Bekannte im Gegenzug Zugang zum Kommissar versprochen haben soll. "Nichtsdestotrotz gibt es eine Reihe von unzweideutigen ... Indizienbeweisen ..., die darauf hindeuten, dass Kommissar John Dalli tatsächlich von den Machenschaften wusste." Dalli beteuerte stets seine Unschuld. Er sagte damals, er sei zum Rücktritt gedrängt worden.
Olaf steht seit Monaten unter Beschuss von Europaparlamentariern. Sie werfen der Behörde vor, stümperhaft ermittelt zu haben und den Volksvertretern Informationen vorzuenthalten. Die Kommission nahm Behördenchef Kessler gegen die Angriffe in Schutz.
dpa - Bild: Bernal Revert (belga)
