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Obama warnt vor Einsatz von Chemiewaffen in Syrien

30.04.201319:18
US-Präsident Barack Obama am Dienstag in Washington
US-Präsident Barack Obama am Dienstag in Washington

Fast täglich sterben mehr als 100 Menschen im syrischen Bürgerkrieg. Verletzte werden mit Erstickungsanfällen in Kliniken gebracht. Es gibt Hinweise, aber keine Beweise für den Einsatz von Chemiewaffen durch das Regime. 

Die USA werten einen möglichen Chemiewaffeneinsatz des Regimes in Syrien als internationale Bedrohung und schließen eine militärische Reaktion nicht ausdrücklich aus. US-Präsident Barack Obama warnte am Dienstag in Washington, sollte der syrische Machthaber Baschar al-Assad Gift gegen die Rebellen einsetzen, könnte dies ein Auslöser sein. Sollte es dazu kommen, gebe es "wesentliche" Risiken einer internationalen Verbreitung von Chemiewaffen. "Wir wollen diesen Geist nicht aus der Flasche haben", sagte Obama am Dienstag in Washington.

Es gebe "Optionen" für eine Reaktion, sollte die Sicherheit der USA, ihrer Alliierten oder der internationalen Gemeinschaft gefährdet sein, so der US-Präsident. Er habe bereits 2012 das Pentagon, das Militär und die Geheimdienste um Vorschläge gebeten. Derzeit hätten die USA aber keine eindeutigen Erkenntnisse über einen Chemiewaffeneinsatz des Regimes. Es gebe Beweise, dass die Waffen eingesetzt worden seien, aber "wir wissen nicht, wie sie genutzt wurden, wann sie genutzt wurden und wer sie nutzte". Sollte Assad das Gift verwendet haben, wäre das "eine Änderung der Spielregeln" nicht nur für die USA, sondern für die internationale Gemeinschaft, bekräftigte Obama.

Für "zusätzliche Maßnahmen" als Reaktion "muss ich sicher sein, dass ich die Fakten kenne", so Obama. Die USA würden alles tun, um Beweise zu sammeln. Auch Syriens Nachbarstaaten und die Vereinten Nationen müssten dabei helfen.

Zwei von drei Amerikanern sprachen sich in einer Umfrage gegen ein militärisches Eingreifen in Syrien und Nordkorea aus. Nach der Studie im Auftrag der "New York Times" und des Senders CBS sind lediglich 24 Prozent der Befragten der Auffassung, die USA hätten eine Verantwortung, in Syrien einzugreifen. 62 Prozent lehnten das ab.

Detonation in Damaskus

Indessen rückt der Krieg immer näher an Assad heran, in den gut bewachten Innenstadt-Vierteln von Damaskus häufen sich die Terroranschläge. Bei der Detonation eines mit Sprengstoff beladenen Autos am Al-Mardsche-Platz starben am Dienstag nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Sana 13 Menschen. Krankenhausärzte zählten 70 Verletzte. Regimegegner sprachen von insgesamt 15 Toten, darunter drei Angehörige der Regierungstruppen. Erst am Montag hatten Unbekannte den Konvoi von Ministerpräsident Wael al-Halki angegriffen - der Regierungschef überlebte den Anschlag unverletzt. Elf Passanten und Begleiter des Ministerpräsidenten starben.

Die syrische Luftwaffe bombardierte nach Angaben von Aktivisten einen Grenzübergang an der Grenze zur Türkei. Ein Augenzeuge sagte der Nachrichtenagentur dpa, er habe ein Flugzeug gesehen, das den Grenzübergang Bab al-Hawa auf der syrischen Seite angegriffen habe. Nach Informationen von Aktivisten vor Ort wurde ein Kind getötet. Mehrere Vertriebene, die neben dem Grenzübergang in Zelten hausen, wurden verletzt.

Allein am Dienstag sollen in Syrien 105 Menschen getötet worden sein, am Montag hatten die Syrischen Menschenrechtsbeobachter landesweit 170 Tote gezählt. Zu den beiden Autobomben-Anschlägen bekannte sich niemand.

Die Nationale Syrische Opposition forderte den Weltsicherheitsrat auf, die syrische Regierung zu zwingen, eine Untersuchung über den möglichen Einsatz von Giftgas zuzulassen. Bisher gibt es Hinweise der US-Geheimdienste, die aber keine eindeutige Aussagen machen. Am Montag habe es in der Ortschaft Sarakib (Provinz Idlib) erneut einen Verdachtsfall gegeben. Nach einem Hubschrauberangriff waren mehrere Menschen mit "Erstickungsanfällen" in umliegende Krankenhäuser gebracht worden.

dpa/mh - Bild: Saul Loeb (afp)

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