Ungeachtet immer neuer Hinweise auf einen möglichen Chemiewaffeneinsatz in Syrien reagiert US-Präsident Barack Obama zurückhaltend. Obama forderte am Freitag eine genaue Prüfung, die nicht "einfach über Nacht" erfolgen könne. Auch der britische Premierminister David Cameron mahnte zu Besonnenheit.
UN-Generalsekretär Ban Ki Moon rief Damaskus auf, Chemiewaffenexperten der Vereinten Nationen ins Land zu lassen und ihnen "vollen und uneingeschränkten Zugang" zu gewähren.
Falls sich die Hinweise auf einen Gifteinsatz bestätigen sollten, würde das die Lage und das Kalkül der US-Regierung verändern, bekräftigte Obama bei einem Gespräch mit dem jordanischen König Abdullah II. "Durch den Einsatz von Massenvernichtungswaffen gegen Zivilisten würde eine weitere Linie internationaler Normen und Gesetze überschritten. Das würde das Spiel verändern."
Man habe zwar Hinweise auf einen Einsatz von Chemiewaffen. Doch man wisse nicht, "wann sie benutzt wurden und wie sie benutzt wurden", sagte Obama. Einige US-Republikaner verlangten bereits ein Eingreifen der USA - etwa die Durchsetzung einer Flugverbotszone. Das syrische Regime wies die Anschuldigungen des Westens als falsch zurück und warf der bewaffneten Opposition im Land vor, sie habe sich Chemiewaffen aus der Türkei besorgt und setze diese ein.
Gift "in einem kleinen Maßstab"
Die US-Regierung hatte am Donnerstag in einem Brief an den Kongress mitgeteilt, es könne mit "unterschiedlichen Graden der Sicherheit" gesagt werden, dass Gift "in einem kleinen Maßstab" zur Verwendung gekommen sei. Es handele sich dabei wahrscheinlich um das Nervengift Sarin. US-Außenminister John Kerry sprach konkret von zwei Fällen, ohne allerdings nähere Details zu nennen.
"Wir glauben, dass jeder Einsatz von Chemiewaffen in Syrien wahrscheinlich vom Assad-Regime ausging", heißt es in dem Brief aus dem Weißen Haus. Ein Regierungsbeamter betonte aber, zunächst müssten eindeutige Beweise dafür vorliegen. "Da die Situation sehr ernst ist, reichen Geheimdiensteinschätzungen allein nicht aus", sagte er.
Sobald ein definitiver Beweis für den Chemiewaffeneinsatz vorliegt, wollen die USA mit ihren Alliierten über Konsequenzen beraten. Kommentatoren verweisen allerdings auf den Irak: 2003 waren die USA nach Geheimdienstberichten über Massenvernichtungswaffen einmarschiert, die sich später als falsch erwiesen.
Cameron: "begrenzte, aber überzeugende Informationen"
Cameron sagte am Freitag im BBC-Fernsehen, Großbritannien wolle keine Reaktionen übers Knie brechen. Einen Einmarsch von Soldaten in Syrien sieht Cameron skeptisch. Großbritannien verfügt nach Angaben der britischen Regierung über "begrenzte, aber überzeugende Informationen", dass in Syrien Giftgas zum Einsatz gekommen ist. Ein britisches Labor hatte offenbar Bodenproben untersucht, die über die syrischen Grenze aus dem Land geschmuggelt worden waren.
Ein Team von UN-Waffenexperten steht seit Wochen bereit, um den Hinweisen auf einen Chemiewaffeneinsatz in Syrien nachzugehen. Die Delegation könne innerhalb von 48 Stunden mit dem Einsatz beginnen, heißt es bei der UN. Das Regime in Damaskus lehnt eine Zusammenarbeit ab.
dpa/est - Bild: Charles Dharapak (afp)
