Nach dem Scheitern von Romano Prodi bei der Wahl des italienischen Staatspräsidenten hat der linke Parteichef Pier Luigi Bersani seinen Rücktritt angekündigt. Er zog damit die Konsequenzen aus der Tatsache, dass etwa 100 linke Parlamentarier Prodi beim vierten Wahlgang am Freitag die Stimme verweigert hatten. "Jeder Vierte unter uns hat Verrat geübt", erklärte der gescheiterte Parteichef am späten Freitagabend in Rom. Bersani hatte mit Prodi und zuvor Franco Marini zwei Kandidaten ins Rennen um die Nachfolge von Giorgio Napolitano geschickt, die beide die Mehrheit verfehlten.
Bersanis Rücktritt war erwartet worden. Es gebe Bestrebungen, die Demokratische Partei (PD) zu zerstören, sagte er. Abtreten will er nach einer erfolgreichen Präsidentenwahl. "Ich kann nicht hinnehmen, dass meine Partei dabei ist, eine Lösung zu verhindern, das ist zu viel", erklärte Bersani. Der Linken steht es nach dem Sieg bei den Parlamentswahlen Ende Februar zu, einen Kandidaten für das höchste Amt vorzuschlagen. Bei der fünften Abstimmung an diesem Samstag will sie sich enthalten und unterdessen einen mehrheitsfähigen Kandidaten suchen. Damit ist auch bei dieser Runde kein Durchbruch zu erwarten.
Prodi scheitert bei Präsidentenwahl
Auch Romano Prodi ist mit seinem Versuch, neuer italienischer Staatspräsident zu werden, am Freitag klar gescheitert. Die Versammlung der Parlamentarier in Rom versagte dem zweifachen Regierungschef und früheren EU-Kommissionspräsidenten in der vierten Wahlrunde die notwendige absolute Mehrheit deutlich. Er erhielt nur 395 der notwendigen 504 Stimmen und damit etwa 100 weniger, als das linke Bündnis Stimmen hat. Der linke Spitzenpolitiker Pier Luigi Bersani hatte Prodi selbst vorgeschlagen. Der nächste Wahlgang ist am Samstagmorgen. Prodi zog allerdings seine Kandidatur zurück.
In der vierten Wahlrunde war nicht mehr die Zwei-Drittel-Mehrheit notwendig. Der 73-jährige Prodi war von der Linken als Kandidat vorgeschlagen, von den Parteien des rechten Lagers und der Mitte aber sofort abgelehnt worden. Die Linke hatte auf Stimmen von der populistischen Protestbewegung "Fünf Sterne" (M5S) gehofft, um Prodi als zwölften italienischen Staatspräsidenten der Nachkriegszeit durchzubringen. Gewählt wird der Nachfolger Giorgio Napolitanos. Dessen siebenjähriges Mandat endet am 15. Mai.
Ein weiteres Mal wollte es Prodi nicht versuchen. Die angebotene Aufgabe habe ihn sehr geehrt, nun seien aber die Bedingungen dafür nicht mehr gegeben, hieß es in einer Mitteilung Prodis vom Freitagabend, wie die Nachrichtenagentur Ansa berichtete.
Marini nicht erforderliche Mehrheit erreicht
In den Wahlgängen davor hatte es der ehemalige Senatspräsident und Gewerkschaftsführer Franco Marini nicht geschafft, die erforderliche Mehrheit zu erreichen. Gegen ihn gab es im Mitte-Links-Bündnis massiven Widerstand. Dem neuen Staatschef kommt die schwierige Aufgabe zu, die Regierungskrise des Landes mit dem Patt im Senat zu bewältigen. Er kann das Parlament auflösen und Neuwahlen ausrufen oder aber einen Politiker mit der Regierungsbildung beauftragen.
Dass der Chef der Demokratischen Partei (PD), Pier Luigi Bersani, Prodi als neuen Kandidaten vorschlug, war auch eine Öffnung der Linken hin zu Grillo. Deren Kandidat Stefano Rodotà blieb aber zunächst im Rennen. Rodotà sagte jedoch, weiteren "Alternativen" nicht im Wege stehen zu wollen. Bei einer Internetwahl der M5S-Anhänger vor der Wahl war auch Prodi auf eine Liste von zehn Wunschkandidaten gehoben worden. Von möglichen Treffen Bersanis mit M5S war in Rom die Rede.
Marini war der gemeinsame Kandidat Bersanis und des rechten Ex-Regierungschefs Silvio Berlusconi gewesen. Berlusconis Partei PdL hatte die Nominierung Prodis sofort scharf kritisiert und abgelehnt. PdL-Politikerinnen wie Alessandra Mussolini sorgten im Parlament mit der T-Shirt-Aufschrift "Der Teufel trägt Prodi" für Aufsehen. PdL und der Bündnispartner Lega Nord hatten den Wahlgang boykottiert. Prodi konnte von vornherein nicht mit einer breiten Zustimmung rechnen.
Nach seinem Scheitern in den ersten Runden gab Franco Marini am Freitag auf. Gescheitert sei damit auch ein Dialog mit Mitte-Rechts und dem Ziel, Italien in der schweren Krise eine Regierung zu geben, sagte der frühere Gewerkschaftsführer und Senatspräsident. Wäre seine Kandidatur erfolgreich gewesen, hätte das den Weg zu einer großen Koalition Bersanis mit Berlusconi ebnen können.
Von dem neuen Staatspräsidenten wird erwartet, dass er rasch entweder das Parlament für Neuwahlen auflöst oder einen Politiker beauftragt, eine Mehrheit zumindest für eine zeitlich begrenzte Reformregierung zu suchen. Auch knapp zwei Monate nach den Wahlen von Ende Februar, bei denen das linke Bündnis als Sieger hervorging, hat das in tiefer Wirtschaftskrise steckende Land keine neue Regierung.
dpa/br/jp - Bild: Alberto Pizzoli (afp)
