Das entspricht etwa 1,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts der EU. Der Betrag umfasst Maßnahmen der EU und der Europäischen Investitionsbank (EIB) in Luxemburg.
Der Plan besteht im wesentlichen darin, die nationalen Konjunkturprogramme in den Mitgliedstaaten miteinander abzustimmen, um Wettbewerbsverzerrungen zu vermeiden. Eine Erhöhung des EU-Budgets ist nicht vorgesehen. Die Kommission will auch vorübergehend höhere Staatsdefizite in den EU-Staaten zulassen. Die Maastrichter Defizitmarke von drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts könne zeitweilig überschritten werden. Der Euro-Stabilitätspakt werde dazu nicht ausgesetzt, sondern flexibel ausgelegt, hieß es.
dpa/pma
