Japans Regierungschef Shinzo Abe will bei seinen angekündigten wirtschaftspolitischen Weichenstellungen keine Zeit verlieren: Nachdem das Parlament am Freitag seinen Wunschkandidaten Haruhiko Kuroda als künftigen neuen Notenbankchef bestätigt hatte, wollte Abe Medienberichten zufolge noch am selben Tag Japans Beitritt zu den Verhandlungen über ein von den USA geführtes transpazifisches Handelsabkommen bekanntgeben.
Japans Industrieverbände fordern vehement einen Beitritt zum Trans-Pacific Partnership Agreement (TPP), um im scharfen globalen Wettbewerb nicht weiter hinter Südkorea und andere schnell wachsenden Ländern zurückzufallen.
Das TPP-Thema ist in Japan jedoch heftig umstritten. Gegner eines Beitritts warnen unter anderem vor einem Zusammenbruch des stark abgeschotteten Agrarsektors. Alle Mitglieder der TPP sollen innerhalb von zehn Jahren prinzipiell Zölle auf alle Produkte abschaffen. Abe will jedoch in den Verhandlungen versuchen, Ausnahmen in bestimmten Bereichen für Japan zu erwirken. Er hofft, durch einen Beitritt zu dem Handelsabkommen Japans Wirtschaft zu neuem Wachstum zu verhelfen. Dazu gehört auch die Bekämpfung der Deflation mit einer noch viel aggressiveren Lockerung der Geldpolitik. Dafür will nun der neue Notenbankchef Kuroda sorgen.
Nach dem Unterhaus billigte am Freitag auch das Oberhaus den derzeitigen Chef der Asiatischen Entwicklungsbank als Nachfolger für den ausscheidenden Masaaki Shirakawa. Auch die Ernennung seiner beiden Stellvertreter Kikuo Iwata und Hiroshi Nakaso wurde abgesegnet. Kuroda tritt sein Amt am kommenden Mittwoch an. Beobachter rechnen damit, dass er die bereits hochexpansive Geldpolitik Japans in Kürze noch weiter lockern wird. Die neue Führung der Notenbank würde damit die Regierungslinie einer aggressiven geldpolitischen Lockerung umsetzen. Die nächste reguläre Sitzung des geldpolitischen Ausschusses findet am 3. und 4. April statt.
dpa/est - Bild: Toru Yamanaka (afp)
