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Arabische Liga stellt Syriens Opposition Mitgliedschaft in Aussicht

06.03.201318:15
Oberst Salim Idriss mit EU-Parlamentarier Guy Verhofstadt
Oberst Salim Idriss mit EU-Parlamentarier Guy Verhofstadt

Syriens Mitgliedschaft ist derzeit suspendiert, die Arabische Liga will die syrische Opposition als Mitglied aufnehmen - vorausgesetzt die Regimegegner können sich darauf einigen, wer sie bei den Sitzungen der Liga vertreten soll.

Die Arabische Liga hat der syrischen Opposition eine Mitgliedschaft in Aussicht gestellt. Die Außenminister der Mitgliedstaaten beschlossen am Mittwoch in Kairo, dass die Nationale Syrische Koalition unter dem Vorsitz von Muas al-Chatib bereits am Gipfeltreffen der Liga am 26. März in Katar teilnehmen dürfe.

Voraussetzung dafür sei allerdings, dass das Oppositionsbündnis bis dahin einen Exekutivrat benenne, der diese Aufgabe so lange wahrnehmen soll, bis eine neue syrische Regierung gebildet ist.

Der Libanon, der Irak und Algerien äußerten Bedenken gegen diese Entscheidung, konnten sie aber nicht verhindern. Bereits im November 2011 hatte die Liga die Mitgliedschaft der syrischen Regierung unter Präsident Baschar al-Assad wegen der Gewalt des Regimes gegen Demonstranten eingefroren.

Die Außenminister sprachen sich zwar erneut für eine politische Lösung des blutigen Konfliktes in Syrien aus. Gleichzeitig betonten sie jedoch, die Mitgliedstaaten der Liga hätten das Recht, den Syrern "die Möglichkeit zur Selbstverteidigung zu verschaffen, auch mit militärischen Mitteln".

Die syrischen Rebellen wünschen sich vor allem Waffen für ihren Kampf gegen Assad. Der Stabschef der oppositionellen Freien Syrischen Armee (FSA), Oberst Salim Idriss, sagte in Brüssel, wären die Rebellen besser ausgerüstet, würde das Regime in Monatsfrist zusammenbrechen. Idriss forderte die Aufhebung des auch innerhalb der EU umstrittenen Waffenembargos gegen Syrien. Er sagte, das Embargo treffe nicht das Regime, sondern die Revolutionäre. Assad bezieht immer noch Waffen aus Russland.

Die Zahl der Bürgerkriegsflüchtlinge aus Syrien hat viel früher als erwartet die Marke von einer Million überschritten. Das geht aus einer Erhebung des Flüchtlingshilfswerks der Vereinten Nationen (UNHCR) in den Nachbarstaaten hervor.

Syrische Rebellen nehmen UN-Blauhelme als Geiseln

Syrische Rebellen haben nach Angaben aus eigenen Reihen am Mittwoch 20 UN-Blauhelmsoldaten als Geiseln genommen. Die Soldaten seien in der südlichen Provinz Daraa gefangengenommen worden, sagte ein Sprecher der in Großbritannien ansässigen Organisation Syrischer Menschenrechtsbeobachter der Nachrichtenagentur dpa. Ein Videoband zeige die Rebellen in Daraa. Sie wollten ihre Geiseln nicht freilassen, bevor sich die Truppen des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad aus der Region zurückgezogen hätten.

dpa/mh - Bild: John Thys (afp)

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