Drei Wochen nach dem dritten Atomtest Nordkoreas steht der UN-Sicherheitsrat vor neuen Sanktionen gegen das kommunistische Regime. Diplomaten zufolge haben sich die USA und China, Nordkoreas engster Verbündeter, auf neue Strafmaßnahmen gegen Pjöngjang geeinigt. Noch am Dienstag sollte auf einer eilig einberufenen Sondersitzung in New York über eine Resolution beraten werden. Eine Abstimmung wurde aber noch nicht erwartet. Kurz vor der Sitzung drohte Nordkorea damit, das Waffenstillstandsabkommen aufzukündigen, mit dem faktisch der Korea-Krieg (1950-1953) beendet wurde.
Als weiteren Grund für die Drohung nannte die nordkoreanische Volksarmee am Dienstag die gemeinsamen Truppenübungen der US-Streitkräfte mit Südkorea. Wenn die Übungen am nächsten Montag in ihre Hauptphase eintreten würden, werde der Waffenstillstandsvertrag beendet, wurde das Armeekommando von den staatlichen Medien zitiert.
Ein Sprecher des südkoreanischen Außenministeriums sagte, dass in New York Beratungen "über Sanktionen gegen Nordkorea" geplant seien. Es seien "bedeutende Fortschritte" in den Diskussionen über das Vorgehen gegen Nordkorea erzielt worden. Eine endgültige Vereinbarung habe es jedoch noch nicht gegeben, sagte er in Seoul.
Entscheidung diese Woche möglich
Wann eine Resolution verabschiedet werden könnte, ist noch unklar. Wenn die Diplomaten Druck machen, kann es aber noch diese Woche eine Entscheidung geben. Zuvor muss das Papier aber "in blau" gesetzt (auf blauem Papier gedruckt) werden. Ein solcher Entwurf gilt dann als abstimmungsreif und wird zur Prüfung an die Hauptstädte der 15 Ratsmitglieder gesandt. Nach einer Frist von 24 Stunden kann abgestimmt werden. Eine Mehrheit gilt als sicher.
China gilt nicht nur als Schutzmacht Nordkoreas, sondern kann als ständiges Mitglied des UN-Sicherheitsrates jede Sanktion mit seinem Veto verhindern. Die USA dringen seit langem auf eine härtere Gangart gegenüber Nordkorea. Washington hatte dem Land immer wieder Hilfe angeboten, wenn es auf sein umstrittenes Atomprogramm verzichtet. Pjöngjang hatte die Hilfe zwar angenommen, im geheimen aber weiter Atombomben entwickelt.
Der Atomtest am 12. Februar hatte weltweit Empörung ausgelöst. Der Weltsicherheitsrat hatte den dritten unterirdischen Atomtest des Landes seit 2006 scharf verurteilt. Die letzte Verschärfung der Sanktionen ist nicht lange her: Erst im Januar wurden Einreiseverbote für ranghohe Mitarbeiter des Atomprogramms verhängt und Konten eingefroren. Schon vor Jahren war ein Waffenembargo beschlossen worden. Zudem wird Fracht von und nach Nordkorea stärker kontrolliert.
dpa/mh - Archivbild: Kim Jae-Hwan (afp)
