Zwei Tage nach Abschluss der Parlamentswahlen in Italien geht in Rom die schwierige Suche nach Möglichkeiten zur Bildung einer stabilen Regierung weiter. Das hoch verschuldete Euro-Land steht wegen der unklaren Mehrheitsverhältnisse vor einer wochenlangen Hängepartie.
Während Experten vor einem Wiederaufflammen der Euro-Staatsschuldenkrise warnen, versuchte Staatspräsident Napolitano, die Sorgen der internationalen Gemeinschaft zu zerstreuen. Er sei überzeugt, dass die Regierungsbildung im Interesse des Gemeinwohls gelingen werde, sagte Napolitano am Abend in München.
Napolitano muss nach dem knappen Wahlsieg des Mitte-Links-Bündnisses um Pier Luigi Bersani im Abgeordnetenhaus mit allen Beteiligten über das weitere Vorgehen beraten und schließlich entscheiden, wen er mit der Regierungsbildung beauftragt.
Regierungsbildung wird schwierig
Bersanis Bündnis hatte zwar auch im Senat einen knappen Vorsprung vor dem Mitte-Rechts-Lager des früheren Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi und der «Fünf Sterne»-Protestbewegung des Komikers Beppe Grillo behaupten können. Da er aber auch mit seinem Wunschpartner, dem bisherigen Regierungschef Mario Monti vom bürgerlichen Bündnis der Mitte, in dieser Kammer nicht auf eine Mehrheit kommt, ist ein Regieren in dieser Zusammensetzung praktisch unmöglich.
Bersani ließ am Dienstag offen, ob er lieber mit Berlusconi oder Grillo über eine Regierungsbildung in Italien sprechen will. «Wir haben nicht gewonnen, auch wenn wir vorne liegen», zeigte er sich enttäuscht über das Patt.
Berlusconi hält Neuwahlen nicht für sinnvoll. «Jetzt denken alle darüber nach, was man tun kann», sagte er. Das werde einige Zeit brauchen. Der Medienmogul, der bis zu seinem Abtritt 2011 dreimal Ministerpräsident war, schloss eine Vereinbarung mit der Linken nicht ausdrücklich aus. Mit Monti will er partout nicht zusammengehen. Spekuliert wurde über die Möglichkeit einer breiten Übergangsregierung, die einige Reformaufträge erhält, bevor dann neu gewählt wird.
Grillo und seine populistische «Fünf Sterne»-Bewegung sprachen sich gegen eine große Koalition von Linken und Rechten aus. Ein Bündnis Bersanis mit Berlusconi würde vielleicht noch sieben, acht Monate fortfahren können, Unglück anzurichten, meinte Grillo.
dpa/jp - Bild: Jewel Samad (afp)
