Die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Navi Pillay, hat dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen Versagen angesichts des Krieges in Syrien vorgeworfen. Trotz wiederholter Appelle sei das höchste politische Entscheidungsgremium der UN bislang nicht in der Lage gewesen, die Menschenrechtsverletzungen in Syrien vor den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) zu bringen, sagte Pillay am Montag in Genf.
In ihrer Rede zur Eröffnung der 22. Sitzung UN-Menschenrechtsrates rief sie alle Staaten auf, Verbrechen gegen die Menschlichkeit entschlossener zu verfolgen und Täter juristisch zur Verantwortung zu ziehen. «Es gibt immer noch zu viele Leute in Kommandopositionen, die trotz schwerster Verbrechen und Verletzungen der Menschenrechte ungestraft davonkommen», kritisierte Pillay.
Eine vom Menschenrechtsrat berufene Expertenkommission wirft sowohl dem Regime von Präsident Baschar al-Assad, als auch der bewaffneten Opposition in Syrien Verbrechen gegen den Menschlichkeit vor. Eine Einschaltung des IStGH in Den Haag scheitert bisher am Widerstand der Vetomächte Russland und China.
dpa/jp
