Knapp einen Monat nach der Parlamentswahl in Israel hat Regierungschef Benjamin Netanjahu Ex-Außenministerin Zipi Livni als erste Koalitionspartnerin gewonnen. Beide legten bei einer gemeinsamen Pressekonferenz am Dienstag ein Bekenntnis zur Zwei-Staaten-Lösung des Konflikts mit den Palästinensern ab.
Netanjahu betonte, mit Livni teile er die Vision eines palästinensischen Staates an der Seite Israels. Die 54-Jährige soll demnach das Justizministerin und die Federführung bei möglichen neuen Friedensverhandlungen mit den Palästinensern übernehmen. Das letzte Wort aber behält Netanjahu.
"Die diplomatischen Bemühungen (gegenüber den Palästinensern) stehen für uns alle im Mittelpunkt. Dies ist es, auch, was den Präsidenten der USA in die Region führt", sagte Livni. Barack Obama hat seinen ersten Israelbesuch als US-Präsident für diesen Frühling, voraussichtlich Ende März, angekündigt. Livnis Partei Hatnua war die einzige Partei, die die Wiederaufnahme der Gespräche mit den Palästinensern zu einem zentralen Thema ihres Wahlkampfes vor der Parlamentswahl am 20. Januar gemacht hatte.
Auch das Umweltministerium soll an die Neugründung Hatnua gehen, die sechs der insgesamt 120 Sitze im Parlament, der Knesset, einbringt. Zusammen verfügen Netanjahus Likud-Beitenu und Livni über 37 Sitze; sie müssen also noch andere Parteien mit ins Boot holen. Die komplizierten Gespräche mit potenziellen Partnern laufen noch.
dpa/cd - Bild: Ariel Sinai (afp)
