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Armenischer Präsident Sargsjan wiedergewählt

19.02.201315:15
Der prorussische Präsident Sersch Sargsjan
Sersch Sargsjan

Der russlandtreue Amtsinhaber Sargsjan gewinnt die Präsidentenwahl in der Ex-Sowjetrepublik Armenien deutlich. Erschütterten nach der vorigen Abstimmung noch blutige Unruhen das Land, loben internationale Wahlbeobachter nun demokratische Fortschritte.   

Der prorussische Präsident Sersch Sargsjan (58) ist in Armenien für eine zweite Amtszeit bis 2018 wiedergewählt. Der Staatschef habe die Abstimmung in der Südkaukasusrepublik klar mit 58,64 Prozent der Stimmen gewonnen, teilte die Zentrale Wahlkommission in Eriwan am Dienstag mit. Insgesamt standen sieben Kandidaten zur Wahl. Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) lobte die Wahl als demokratischen Fortschritt.

"Die Abstimmung war friedlich, und es gab eine echte Auswahl", sagte ein OSZE-Sprecher. Allerdings sei in einigen Fällen Druck auf Wähler in der Ex-Sowjetrepublik ausgeübt worden. Die Opposition prangerte "massenhafte Verstöße" an. Der Zweitplatzierte, Ex-Außenminister Raffi Owanissjan, will das Wahlergebnis deswegen anfechten. Die Polizei teilte mit, bei ihr seien mehr als 100 Beschwerden wegen Unregelmäßigkeiten eingegangen.

"Diese Wahlen haben einmal mehr bewiesen, dass unser Volk in den entscheidenden Momenten zusammenstehen und die richtigen Entscheidungen treffen kann", sagte Sargsjan Medien zufolge. Er ist seit 2008 Staatsoberhaupt und darf in fünf Jahren laut Verfassung nicht erneut kandidieren. Sein schärfster Konkurrent Owanissjan kam nach Auszählung aller Wahlzettel auf 36,75 Prozent. Die übrigen fünf Kandidaten waren bei der Abstimmung am Vortag weit abgeschlagen.

2,5 Millionen Wahlberechtigte

Rund 2,5 Millionen Wahlberechtigte waren zur Stimmabgabe aufgerufen. Die Wahlbeteiligung betrug 60,05 Prozent.     Der Urnengang galt auch als Demokratietest für das verarmte Land. 2008 waren bei Ausschreitungen nach der Wahl von Sargsjan mindestens zehn Menschen ums Leben gekommen. Der Wahlkampf war von einem Anschlag auf den Kandidaten Parujr Ajrikjan überschattet, der dabei schwer verletzt worden war.

Das christlich geprägte Armenien mit seinen etwa 3,3 Millionen Einwohnern ist in der Region weitgehend isoliert. Die Grenzen zum verfeindeten Nachbarland Aserbaidschan, aber auch zur Türkei, sind geschlossen. Eriwan und Baku entzweit eine tiefe Feindschaft, seit Armenien mit Hilfe seiner Schutzmacht Russland die völkerrechtlich zu Aserbaidschan gehörende Region Berg-Karabach kontrolliert. Russland hat Tausende Soldaten in Armenien stationiert. Auch wirtschaftlich hängt Eriwan am Tropf Moskaus.

dpa/rkr - Bild: Karen Minasyan (afp)

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