EU- Kommissionspräsident Barroso kündigte in Brüssel einen umfassenden Plan für einen Wirtschaftsaufschwung in Europa an, der am 26. November vorgelegt werden soll.
Wir müssen dem wirtschaftlichen Abschwung mit der gleichen Entschlossenheit begegnen wie der Finanzkrise, sagte Barroso. «Wir müssen Europa aus der Krise und wieder in Fahrt bringen.» Er kündigte an, die Kommission prüfe, ob die Verwirklichung großer Infrastrukturprojekte, für die bis 2013 bereits 350 Milliarden Euro vorgesehen sind, beschleunigt werden könnten. «Dies wäre eine wichtige Hilfe für öffentliche Investitionen in den Mitgliedstaaten.» Für andere Projekte müsse nach «innovativer Finanzierung» gesucht werden. Die EU-Kommission prüft Barroso zufolge auch, ob der mit 500 Millionen Euro ausgestattet Fonds zur Abfederung von Folgen der Globalisierung besser eingesetzt werden kann. Zudem soll die Europäische Investitionsbank mehr Kapital bekommen, um besonders den Mittelstand zu fördern. Barroso warnte vor einer Neuauflage von Subventionen. Dies sei nicht der richtige Weg, um die europäische Wirtschaft zu schützen. Öffentliche Eingriffe in die Wirtschaft seien jedoch völlig in Ordnung, sofern sie nicht zu einer Verzerrung des Wettbewerbs und nicht zur Diskriminierung von anderen Marktteilnehmern führten.
Der für Währung zuständige Kommissar Almunia forderte die Regierungen der 27 EU-Staaten auf, die Folgen eines möglichen Abschwungs abzufedern. Er versprach eine flexible Anwendung des Stabilitäts- und Wachstumspaktes, der die Verschuldung der EU-Staaten begrenzt.
dpa/pma
