Fast zwei Wochen nach der israelischen Parlamentswahl hat Ministerpräsident Benjamin Netanjahu mit der schwierigen Regierungsbildung begonnen. Repräsentanten seiner rechtsorientierten Partei Likud-Beitenu nahmen am Sonntag bei Tel Aviv Koalitionsverhandlungen mit Vertretern der Zukunftspartei von Jair Lapid auf. Anschließend waren Gespräche mit der Siedlerpartei Das Jüdische Haus und der strengreligiösen Schas geplant. Präsident Schimon Peres hatte Netanjahu am Samstag offiziell mit der Regierungsbildung beauftragt. Er hat jetzt maximal sechs Wochen Zeit, eine Koalition zu schmieden.
Netanjahu sprach sich am Sonntag erneut für die Bildung einer möglichst breiten Koalition aus. "Das Hauptziel einer Regierung der nationalen Einheit ist es, eine atomare Bewaffnung des Irans zu verhindern", bekräftigte der Regierungschef. Netanjahu versprach am Vorabend zudem, er werde sich weiter um einen Friedensschluss mit den Palästinensern bemühen. Deren gemäßigten Präsidenten Mahmud Abbas rief er auf, an den Verhandlungstisch zurückzukehren.
Chef des stärksten Blocks in der neuen Knesset
Netanjahu erhielt den Auftrag zur Regierungsbildung als Chef des stärksten Blocks in der neuen Knesset (Parlament) und nachdem sich sechs der zwölf Knesset-Fraktionen (82 Mandate) in Konsultationen mit Peres für Netanjahu ausgesprochen hatten. Er hat nun 28 Tage, um eine Koalitionsregierung zu bilden - mit einer möglichen Verlängerung um zwei Wochen. Stichdatum wäre damit der 16. März.
Netanjahu hatte bei der Parlamentswahl am 22. Januar mit Likud-Beitenu 31 von 120 Knessetsitzen erobert. Die Zukunftspartei von Jair Lapid kam auf 19 Sitze. Die anderen Parteien schnitten so ab: Arbeitspartei 15 Mandate, Siedlerpartei Das Jüdische Haus 12, ultraorthodoxe Schas-Partei 11, ultraorthodoxe Partei Vereinigtes Thorajudentum 7, Hatnua-Partei 6, linksliberale Merez 6, Kadima-Partei 2 und drei arabische Parteien zusammen 11 Mandate.
Als mögliche Koalitionspartner Netanjahus sind Lapid, die Siedlerpartei Das Jüdische Haus und die Ultraorthodoxen sowie Kadima aber auch Hatnua im Gespräch. Jedoch bestehen in der Frage der Wehrpflicht für Ultraorthodoxe und zu Friedensverhandlungen mit den Palästinensern tiefgreifende Gegensätze zwischen diesen Parteien.
dpa/sh - Bild: Jim Hollander (afp)
