Israel hat als erstes UN-Mitglied eine Überprüfung der Menschenrechtssituation auf seinem Staatsgebiet durch das zuständige Gremium der Vereinten Nationen boykottiert. Vertreter Israels erschienen in Genf nicht zu einer dafür seit langem turnusmäßig angesetzten Sitzung des UN-Menschenrechtsrates.
Der Präsident des UN-Menschenrechtsrates sprach angesichts des Ausbleibens der israelischen Diplomaten von einer beispiellosen Situation in der Geschichte des UN-Gremiums.
Vor dem Menschenrechtsrat müssen laut UN-Reglement alle 193 UN-Mitglieder in bestimmten Abständen Rechenschaft über die Menschenrechtslage auf ihrem Staatsgebiet abgeben. Dabei werden auch Stellungnahmen von Experten und Nichtregierungsorganisationen zur Kenntnis genommen.
In diplomatischen Kreisen war der Boykott durch die israelische Regierung seit längerem erwartet worden. Bereits im Frühjahr 2012 hatte Israels damaliger Außenminister Lieberman erklärt, sein Land werde den UN-Menschenrechtsrat boykottieren, weil das Gremium beabsichtige, die Siedlungspolitik Israels zu kontrollieren. Der Rat sei parteiisch und nicht objektiv, erklärte er zur Begründung.
dpa/mh
