Die Europäische Union wird vermutlich etwa 250 Militärausbilder nach Mali entsenden. Sie sollen dafür sorgen, dass die Armee des Landes islamistische Rebellen im Norden Malis bekämpfen kann. Die Außenminister der 27 EU-Staaten versprachen am Donnerstag in Brüssel zugleich finanzielle Unterstützung für den von der westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft Ecowas in Mali geplanten Kampfeinsatz von 3500 afrikanischen Soldaten. Der französische General François Lecointre wurde zum Kommandeur der EU-Trainingsmission in Mali (EUTM Mali) ernannt.
Der deutsche Außenminister Guido Westerwelle sagte, der Umfang der deutschen Beteiligung an dem Einsatz stehe noch nicht fest. Einen Kampfeinsatz zur Unterstützung der französischen Truppen in Mali schloss er aus. Deutschland leiste aber mit zwei Transportflugzeugen logistische Hilfe. Deutschland sei mit Tausenden Soldaten beispielsweise in Afghanistan vertreten, wo sich Frankreich zurückgezogen habe: "Insoweit ist es auch verständlich, dass unsere Möglichkeiten begrenzt sind."
Größe des Ausbildungseinsatzes nicht sicher
In dem Beschluss der Minister wird keine Zahl für die Größe des Ausbildungseinsatzes genannt. Diplomaten sagten, zunächst gehe man von 200 bis 250 Ausbildern aus. Diese sollen durch etwa 200 Soldaten geschützt werden. Der italienische Außenminister Giulio Terzo sagte aber, die Zahl der Ausbilder könne "nötigenfalls auf 500 verdoppelt" werden. Sein niederländischer Kollege Frans Timmermans sagte, die Lage im Norden Malis sei für alle EU-Länder eine Gefahr.
Die EU-Außenminister erklärten ihre Bereitschaft, die nach einem Militärputsch im April vergangenen Jahres unterbrochene Entwicklungshilfe für Mali wieder aufzunehmen. Zugleich forderten sie eine Rückkehr zur Demokratie. Sie erklärten, die EU sei auch zu humanitärer Hilfe bereit. Nun ist noch einer weiterer formeller Beschluss zur Entsendung der Militärausbilder erforderlich. Dieser soll bis Mitte Februar erfolgen.
Am Mittwoch soll Frankreich erstmals Bodentruppen gegen die Rebellen eingesetzt haben. Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag leitete bereits ein Ermittlungsverfahren wegen möglicher Kriegsverbrechen wie Mord, Massenexekutionen und Vergewaltigung ein. Die in Mali verübten Gräuel schockierten das Gewissen der Menschheit, sagte Chefanklägerin Bensouda.
dpa/mh/rkr - Issouf Sanogo (afp)
