Venezuelas krebskranker Staatschef Hugo Chávez hat einige Amtsbefugnisse an Vizepräsident Nicolás Maduro abgetreten. Dieser kann künftig unter anderem Vizeminister ernennen, die Ausgaben der Ministerien bewilligen und Enteignungen anordnen. Die Übertragung der Kompetenzen vor allem in Haushalts- und Wirtschaftsfragen war bereits Anfang Dezember beschlossen worden. Bekannt wurde sie aber erst am Mittwoch, als sie im Gesetzblatt veröffentlicht wurde und damit in Kraft trat. Die Opposition forderte derweil, die Gesundheit des 58-Jährigen von unabhängigen Ärzten überprüfen zu lassen.
Chávez hatte die Präsidentschaft am 9. Dezember vorübergehend an Maduro abgetreten. Zwei Tage später wurde er auf Kuba zum vierten Mal in eineinhalb Jahren wegen einer Krebserkrankung operiert. Ob der im Oktober wiedergewählte Sozialist wie vorgesehen am 10. Januar eine neue sechsjährige Amtszeit antreten kann, ist fraglich. Bis zum 10. Januar kann Vize Maduro die Amtsgeschäfte führen. Sollte Chávez dauerhaft verhindert sein, die Präsidentschaft auszuüben, müssen Neuwahlen ausgerufen werden.
Maduro, der zugleich Außenminister ist, räumte ein, dass Chávez' Zustand «kompliziert» sei. Er wies aber zugleich Kritik der Opposition an der ihrer Meinung nach widersprüchlichen Informationspolitik der Regierung zurück. Diese hatte an Heiligabend erklärt, die Ärzte in Kuba hätten Chávez absolute Ruhe verordnet. Stunden später hatte Maduro gesagt, der Staatschef habe damit begonnen, zu laufen und Reha-Übungen zu machen.
Die Opposition verlangte daraufhin, dass eine Ärztekommission den Gesundheitszustand von Chávez überprüft und feststellt, ob er das Amt antreten könne. «Sie sind erbärmlich, ihre Seele ist verdorben. Wir dürfen uns nicht vergiften lassen», konterte Maduro in Richtung der Chávez-Gegner. Die Opposition versuche, Gewalt im Land zu säen.
dpa/wb - Bild: Leo Ramirez (afp)
