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EU-Haushaltsgipfel gescheitert - Zweiter Anlauf im Frühjahr

23.11.201217:03
David Cameron, Mark Rutte und François Hollande in Brüssel
David Cameron, Mark Rutte und François Hollande in Brüssel

Wenn es ums Geld geht, hört die Freundschaft auf, sagt der Volksmund. Bestätigung fand diese alte Weisheit am Freitag in Brüssel. Dort ist der Sondergipfel der EU-Staats- und Regierungschefs ohne Ergebnis zu Ende gegangen.

Auch Tag zwei hat nicht den erwünschten Durchbruch gebracht. Der Sondergipfel ist gescheitert. Trotzdem sagt EU-Ratsvorsitzender Herman Van Rompuy: "Es gibt keinen Anlass, das Scheitern zu dramatisieren."

Bereits bei den letzten Haushaltsberatungen vor sieben Jahren sei der erste Gipfel ergebnislos zu Ende gegangen. Sechs Monate später habe es dennoch eine Einigung gegeben. Darauf hofft Van Rompuy jetzt erneut. Im Frühjahr 2013 solle es einen zweiten Anlauf geben.

Streitpunkt ist weiterhin die Höhe des EU-Budgets bis 2020: rund 1.000 Milliarden Euro. Großbritannien fordert drastische Einschnitte. Überall müsse derzeit gespart werden, das müsse auch für die Europäische Union gelten. Auch die anderen Geber-Länder wollen die Ausgaben kürzen.

Frankreich und die osteuropäischen Staaten fordern dagegen mehr, genauso wie die EU-Kommission und das Parlament. Belgien will einen "ehrgeizigen" Haushalt, der nicht blind zusammengestrichen wird und der unter anderem genügend Mittel für strukturschwache Regionen vorsieht. Nach der Schließungs-Ankündigung von Ford Genk erhofft sich Premierminister Di Rupo Hilfsgelder für die Provinz Limburg.

  • EU-Haushaltsgipfel vor dem Scheitern

Bild: Bertrand Langlois (afp)

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