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Japan vor Neuwahlen

14.11.201211:30
Japans Finanzminister Yoshihiko Noda
Japans Finanzminister Yoshihiko Noda

In Japan könnte es bald Neuwahlen geben. Der in der Wählergunst drastisch gesunkene Ministerpräsident Yoshihiko Noda hat seine Bereitschaft signalisiert, noch an diesem Freitag das Unterhaus des Parlaments aufzulösen.

Wird das Unterhaus des Parlaments aufgelöst, wäre der Weg zu schnellen Neuwahlen frei. Als Bedingung forderte Ministerpräsident Yoshihiko Noda die größte Oppositionspartei der Liberaldemokraten (LDP) auf, einer Reform des Wahlsystems zuzustimmen.

Die LDP unter ihrem nationalistischen Vorsitzenden, Ex-Premier Shinzo Abe, signalisierte umgehend ihre Bereitschaft. Sie kann nach Umfragen darauf hoffen, gut drei Jahre nach ihrer Wahlniederlage an die Macht zurückzukehren.

Noda soll parteiintern den 16. Dezember als möglichen Wahltermin genannt haben. Viele Abgeordnete in Nodas Demokratischer Partei (DPJ) sind jedoch vehement gegen frühe Wahlen.

dpa/sh - Archivbild: epa

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