Angesichts von drohenden neuen Werksschließungen will die EU-Kommission der kriselnden Autoindustrie zur Seite springen. EU-Industriekommissar Antonio Tajani kündigte am Donnerstag in Brüssel ein Maßnahmenbündel an. Konkrete Gesetzesinitiativen oder Finanzierungszusagen blieb er dabei allerdings schuldig.
Zwar will Tajani die Gelder für Entwicklungen in der Autoindustrie aus dem EU-Forschungsbudget von 2014 bis 2020 von derzeit einer auf zwei Milliarden verdoppeln. Versprechen konnte der Industriekommissar aber noch nichts: Die Hauptstädte und das Europaparlament ringen derzeit noch heftig um die Gestalt des künftigen europäischen Haushalts. Tajani kündigte aber an: Für Elektrofahrzeuge will Brüssel bis zum Sommer 2013 einen Standard für Ladestationen für Elektrofahrzeuge vorgeben. Elektroautos gelten als Zukunftsmarkt, allerdings gibt es noch große Probleme etwa bei Preis, Reichweite und Infrastruktur.
Automarkt auf Talfahrt
Der Automarkt in Westeuropa ist angesichts der Schuldenkrise seit langem auf Talfahrt. Die Folge sind teure Überkapazitäten. Autobauer wie Ford und Peugeot haben bereits Werksschließungen angekündigt, bei Opel wird über das Aus des Werks Bochum verhandelt. Ford, Peugeot und Opel sind vor allem in Europa aktiv und daher von der Entwicklung abhängig. Erst am Mittwoch hatten Arbeiter aus einem von der Schließung bedrohten Ford-Werk in Belgien vor dem Ford-Werk in Köln randaliert.
Zudem holen asiatische Konkurrenten wie die südkoreanischen Hersteller Hyundai und Kia in Westeuropa immer mehr auf. Länder wie Frankreich machen dafür auch ein EU-Freihandelsabkommen mit Südkorea verantwortlich und sprachen von einem "unfairen Wettbewerb".
Bei Freihandelsabkommen will der Industriekommissar nun darauf pochen, dass die europäische Autoindustrie nicht zu stark unter Druck gerät durch die Konkurrenz von auswärts. "Wir dürfen Schlüsselsektoren wie die Automobilindustrie nicht für vermeintliche Handelsvorteile auf anderen Gebieten "opfern"", mahnte er. Er forderte eine "detaillierte Folgenabschätzung" und "reale Vorteile" für die Industrie.
Umweltverbände wie Greenpeace reagierten zurückhaltend auf die Vorschläge. Sie vermissten stärkere Öko-Auflagen bei der Förderung. Auch der ökologisch orientierte Verkehrsclub Deutschland fürchtet, der Klimaschutz könne auf der Strecke bleiben.
dpa/mh
