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Litauen: Sozialdemokraten wollen Regierung bilden

29.10.201208:31
Parteichef Algirdas Butkevicius
Parteichef Algirdas Butkevicius

Machtwechsel im Baltikum: Bei den Parlamentswahlen in Litauen muss die Mitte-Rechts-Regierung eine Niederlage einstecken. Drei Oppositionsparteien wollen nun die neue Regierung bilden.

Das baltische EU-Land Litauen steht vor einem Machtwechsel. Bei der zweiten Wahlrunde der Parlamentswahlen sind die Sozialdemokraten stärkste politische Kraft geworden, wie die Wahlkommission am Montag in der litauischen Hauptstadt Vilnius mitteilte.

Parteichef Algirdas Butkevicius kündigte an, gemeinsam mit zwei weiteren Oppositionsparteien eine Regierung bilden zu wollen. Das Bündnis will den amtierenden konservativen Ministerpräsidenten Andrius Kubilius ablösen.

Nach der Auszählung fast aller Stimmen kam seine Partei auf 38 Parlamentssitze. Zusammen mit der linkspopulistischen Arbeitspartei (29 Sitze) und der Partei Für Ordnung und Gerechtigkeit (11 Sitze) ergibt sich für das Bündnis eine Mehrheit von 78 der 141 Sitze im Seimas in Vilnius.

Für Kubilius' Vaterlandsunion wurden 33 Sitze ausgezählt. Die mit ihr verbündete Liberale Bewegung kam auf zehn Sitze. Die dritte bisherige Regierungspartei (Liberale und Zentrumsunion) verfehlte den Einzug ins Parlament. Die übrigen Sitze teilen sich kleine Parteien und unabhängige Kandidaten. Insgesamt waren am Sonntag knapp 2,6 Millionen Wahlberechtigte zur Stimmabgabe aufgerufen.

Ein Erfolg der Opposition hatte sich schon nach dem ersten Wahlgang am 14. Oktober abgezeichnet. Bei der zweiten Runde ging es um die Direktmandate. Über die Posten im Kabinett soll in dieser Woche verhandelt werden.

dpa/jp - Bild: Petras Malukas (afp)

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