Man müsse erst einmal die Entscheidungen in Polen und Deutschland abwarten. Dagegen sprach sich die Regierung dafür aus, den bisherigen Ratifizierungs-Fahrplan beizubehalten. Europaministerin Malmström sagte, das schwedische Parlament sollewie vorgesehen im Herbst über den EU-Vertrag abstimmen.
Auslöser der Debatte war die Weigerung des polnischen Präsidenten Kaczynski, den Reformvertrag zu unterschreiben. Außerdem sind beim deutschen Bundesverfassungsgericht noch zwei Klagen anhängig.
Streit in Schweden um Ratifizierung des EU-Reformvertrags
Auch in Schweden gibt es jetzt Streit um die Ratifizierung des EU-Reformvertrags. Die sozialdemokratische Opposition erklärte, es gebe keinen Grund zur Eile.
