Apple steht in dem Patentkrieg mit Samsung vor einem weiteren großen Erfolg in den USA. Ein Richter der US-Handelsbehörde ITC stellte die Verletzung von vier Apple-Patenten durch die Südkoreaner fest.
Darunter ist ein Schutzrecht für das iPhone-Design und eines für Touchscreen-Technologie. Die ITC (International Trade Commission) kann bei Patentverletzungen die Einfuhr von Geräten in die USA verbieten. Apple hat mehr als ein Dutzend Samsung-Geräte im Visier.
Nach Angaben von Experten hat Samsung bei der ITC bereits Umgehungslösungen für die betroffenen technischen Patente vorgelegt.
Erster Sieg im August
Apple hatte im August den ersten deutlichen Sieg gegen Samsung in den USA errungen, als kalifornische Geschworene die Verletzung mehrerer Patente feststellten und dem iPhone-Konzern mindestens 1,05 Milliarden Dollar Schadenersatz zusprachen.
Samsung will diese Entscheidung allerdings kippen, noch bevor sie von der zuständigen Richterin bestätigt wird. Zudem will das US-Patentamt eines der zentralen Apple-Patente in dem Fall für ungültig erklären, weil die Techniken bereits von früheren Erfindungen vorweggenommen worden seien.
dpa/sh - Bild: Kimihiro Hoshino (afp)
