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Trotz Nein aus Irland: EU will an Reformprozess festhalten

14.06.200806:10

Die Iren haben mit ihrem 'Nein' zum Vertrag von Lissabon eine tiefgreifende Reform der Europäischen Union gestoppt.

Bei der Volksabstimmung ergab sich nach dem amtlichen Endergebnis eine eindeutige Ablehnung von über 50 Prozent. Irland hatte als einziger der 27 EU-Mitgliedstaaten über den Vertrag abstimmen lassen, weil es dazu gemäß seiner Verfassung verpflichtet ist.
Der Grundlagenvertrag sollte eigentlich Anfang kommenden Jahres in Kraft treten und dazu beitragen, dass die Europäische Union demokratischer und handlungsfähiger wird. Damit der Vertrag wie geplant 2009 in Kraft treten kann, muss er von allen 27 EU-Staaten gebilligt werden.
Trotz der Ablehnung Irlands will die EU am Reformvertrag festhalten. Kommissionspräsident Barroso und der slowenische Ratspräsident Jansa sprachen sich dafür aus, den Ratifizierungsprozess fortzusetzen. Bisher haben 18 EU-Staaten den Vertrag unterzeichnet.

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