Die 188 Mitgliedstaaten im Internationalen Währungsfonds (IWF) haben sich auf größere Entschlossenheit im Kampf gegen die drohende globale Konjunkturflaute eingeschworen.
"Wir müssen entschiedener handeln, um die Weltwirtschaft zurück auf den Pfad eines starken, nachhaltigen und ausgewogenen Wachstums zu führen", heißt es in der gemeinsamen Abschlusserklärung zur IWF-Jahrestagung am Samstag in Tokio.
Trotz aller Fortschritte in den letzten Monaten müssten vor allem die großen Volkswirtschaften - speziell die Eurozone - schnell weitere Reformen umsetzen und ihre Haushalte in den Griff bekommen, ohne dabei das Wachstum zu schwächen. "Es gab keinen Widerspruch zu unserer Empfehlung an die Mitglieder. Sie lautete zu handeln", sagte IWF-Direktorin Christine Lagarde nach dem Treffen des Lenkungsausschusses der Organisation.
Um das Vertrauen der Märkte wieder aufzurichten, sei es wichtig, versprochene Maßnahmen umgehend umzusetzen, heißt es in dem Papier weiter. Konkret werden dabei die geplante Bankenunion und eine stärke Fiskalunion in Europa genannt. Betont wird zudem, dass die USA dringend ihre zum Jahreswende drohende sogenannte "Fiskalklippe" aus automatischen drastischen Haushaltskürzungen und Steuererhöhungen verhindern müssten. Und das Gastgeberland Japan solle umgehend seine drängenden Defizitprobleme in den Griff bekommen.
Der IWF hatte vor Beginn der Tagung erneut seine globale Wachstumsprognose gesenkt, besonders deutlich auch für Europa. Rund um den Globus hindere Unsicherheit über die wirtschaftliche Entwicklung die Entscheider daran, zu investieren und Arbeitsplätze zu schaffen. Auch in den Entwicklungsländern kühle sich die Konjunktur deutlich ab. Zudem seien in vielen Ländern die Sparprogramme zu strikt, worunter die Konjunktur leide. Die Haushaltspolitik sollte so wachstumsfreundlich wie möglich sein, fordert der IWF in dem Abschlusspapier.
Es gebe aber auch Gründe für Optimismus, sagte der Vorsitzende des Lenkungsausschusses, Singapurs Finanzminister Tharman Shanmugaratnam. Es seien gute Voraussetzungen für Reformen, Wachstum und Defizitabbau geschaffen worden. "Alle Mitglieder haben zugestimmt, dass wir heute in einer besseren Situation sind als vor sechs Monaten", sagte er. Die IWF-Mitglieder hätten vereinbart, bei der Frühjahrstagung im kommenden April einander Rechenschaft über Fortschritte bei gemachten Reformzusagen abzulegen, sagte Lagarde.
Bei der Aufstockung der Mittel zur Abwehr globaler Krisen ist die Finanzfeuerwehr weiter vorangekommen. Insgesamt seien jetzt Zusagen über eine Vergrößerung der Kriegskasse um 461 Milliarden US-Dollar auf mehr als eine Billion Dollar gemacht worden, teilte der IWF mit. Das sind fünf Milliarden mehr als bisher.
Anders als vom IWF erhofft ist es bei der Jahrestagung nicht gelungen, die vor zwei Jahren beschlossene Quotenreform unter Dach und Fach zu bekommen. Die Neuregelung der Machtverhältnisse zwischen alten und neuen Mächten in dem Fonds sei noch nicht von genügend Staaten ratifiziert worden, bedauerte Lagarde.
dpa/br/jp - Bild: Stephen Jaffe (afp)
