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EU-Kommission: Kroatien noch nicht reif für EU-Beitritt

10.10.201213:56
Archivbild: Antonio Bat (epa)
Archivbild: Antonio Bat (epa)

Zehn Monate vor der geplanten Aufnahme Kroatiens in die Europäische Union hält Brüssel das Land noch nicht für beitrittsreif. Das geht aus dem Erweiterungsbericht der EU-Kommission hervor, der am Mittwochvormittag vorgestellt wurde.

Kroatien soll im Juli 2013 das 28. Mitglied der Europäischen Union werden. Der Erweiterungsbericht der EU-Kommission weist aber auf mehrere Schwachstellen hin. Aus dem Bericht geht hervor, dass die kroatische Verwaltung noch nicht in der Lage sei, EU-Gesetze umzusetzen. Auch von Mängeln im Justizsystem sowie von Schwächen bei der Korruptionsbekämpfung und beim Grenzsschutz ist die Rede.

EU-Erweiterungskommissar Füle forderte die kroatische Regierung vor diesem Hintergrund zu verstärkten Anstrengungen auf. Den geplanten Beitritt des Landes sieht er trotzdem nicht in Gefahr. Der Erweiterungsbericht der EU-Kommission bewertete neun Länder. Dabei geht es darum, ob Politik und Wirtschaft EU-Standards entsprechen.

Wenig Neues gibt es zum Anwärter Türkei. Die Beitrittsverhandlungen stocken seit Jahren. Knackpunkte sind Lücken beim Rechtsstaat und der Konflikt mit EU-Mitglied Zypern.

Kandidat Island ringt mit der EU um die für das Inselland so wichtigen Fischereirechte und die Entschädigung britischer und niederländischer Anleger nach Bankenkrisen. Auch für den Adriastaat Montenegro geht es voran. Seit Juni laufen Beitrittsverhandlungen.

Albanien soll nach dem Willen der EU-Kommission Kandidat für einen künftigen Beitritt zur Europäischen Union werden. Dafür müssten aber noch mehrere Vorbedingungen erfüllt werden. Das Balkanland fällt bisher mit organisierter Kriminalität, Korruption und mangelnder Rechtsstaatlichkeit auf.

dradio/dpa/mh - Bild: Antonio Bat (epa)

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