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Ban Ki Moon warnt vor Eskalation an syrisch-türkischer Grenze

08.10.201215:55
Ban Ki Moon bei der Eröffnungsrede zur Grundsatzdebatte über Demokratie im Europarat
Ban Ki Moon bei der Eröffnungsrede zur Grundsatzdebatte über Demokratie im Europarat

Der Konflikt in Syrien überschattet die Grundsatzdebatte über Demokratie im Europarat. Syrien sei ein Beispiel für die düstere Seite der Umbrüche in der arabischen Welt, so Teilnehmer des Ersten Weltforums.  

UN-Generalsekretär Ban Ki Moon hat vor "schwerwiegenden Konsequenzen" der Gewalteskalation an der türkisch-syrischen Grenze gewarnt. Die Lage in Syrien habe ein "katastrophales Ausmaß" erreicht, sagte Ban am Montag in Straßburg. Dies sei eine ernste Gefahr für die Stabilität der Nachbarländer Syriens und der gesamten Region.

Besorgt äußerte er sich über fortdauernde Waffenlieferungen an die syrische Regierung und die Kräfte der Opposition. "Ich fordere erneut die verantwortlichen Länder auf, diese Waffenlieferungen einzustellen", sagte er. "Die Militarisierung des Konflikts verschlimmert die Lage nur."

Der Fall Syrien zeige, so Ban, dass der Arabische Frühling auch Unsicherheit und Angst geweckt habe. Er bleibe davon überzeugt, dass die internationale Gemeinschaft in Syrien eine politische Lösung suchen müsse.

Zwischen der Türkei und dem Nachbarn Syrien ist die Lage weiterhin sehr angespannt. Auch am Wochenende schlugen wieder Granaten aus dem Bürgerkriegsland Syrien auf türkischem Boden ein. Ban Ki Moon sprach zur Eröffnung des Ersten Weltforums für Demokratie.

  • Hochspannung an türkisch-syrischer Grenze

Forum soll regelmäßige Veranstaltung werden

Mehr als 1400 Politiker, Nobelpreisträger und Experten aus über 90 Ländern debattieren bis Donnerstag über demokratische Wertvorstellungen, globale Herausforderungen und die Entwicklungen des Arabischen Frühlings.

Der Europarat will aus dem Forum eine regelmäßige Veranstaltung machen, um die Rolle der Staatenorganisation als Hüterin der Demokratie hervorzuheben. Allerdings blieb der Auftakt hinter den Erwartungen zurück. Mehrere Staats- und Regierungschefs sagten ihre Teilnahme kurzfristig ab. Auch der französische Präsident François Hollande, der das Gastland repräsentiert, ließ sich durch seinen Europaminister Bernard Cazeneuve vertreten.

dpa/wb - Bild: Frederick Florin (afp)

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