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Japans Regierungschef Noda bildet Regierung um

01.10.201210:30
Makiko Tanaka wird Mitglied der japanischen Regierungsmannschaft
Makiko Tanaka wird Mitglied der japanischen Regierungsmannschaft

Der japanische Ministerpräsident Noda hat die für ihre guten China-Kontakte bekannte Ex-Außenministerin Makiko Tanaka in seine Regierung geholt.

Sie ist die Tochter des früheren Ministerpräsidenten Kakuei Tanaka, der 1972 die Beziehungen mit China normalisiert hatte. Mit der Kabinettsumbildung hofft Noda laut Medien, das Verhältnis zu China zu verbessern.

Die japanisch-chinesischen Beziehungen sind durch den Streit um eine Inselgruppe im ostchinesischen Meer schwer belastet. Zudem spekuliere Noda mit Blick auf die kommenden Wahlen darauf, dass die Ernennung der beliebten Tanaka hilft, seine Partei DPJ aus ihrem Umfragetief zu holen.

Zugleich aber holte er mit Ex-Außenminister Seiji Maehara einen Mann als Strategieminister in die Regierung, in dessen Amtszeit als Außenminister der Konflikt mit China schon einmal aufgebrochen war.

Sowohl Tanaka wie auch Maehara sind für ihre Scharfzüngigkeit bekannt. Mit ihrer Berufung ins Kabinett spekuliert der erst seit einem Jahr regierende Premier darauf, seine Demokratische Partei DPJ vor möglicherweise schon bald kommenden Wahlen zum Unterhaus aus einem Umfragetief zu holen.

Die oppositionelle Liberaldemokratische Partei LDP unter dem nationalistischen Ex-Premier Shinzo Abe wittert die Chance, nach ihrer historischen Wahlniederlage 2009 an die Macht zurückzukehren. Die LDP hat bereits im Oberhaus des Parlaments die Mehrheit und versucht damit, Noda zu vorgezogenen Neuwahlen zu zwingen. Die Umfragewerte der Regierung Noda waren unter anderem wegen der Verabschiedung von Steuererhöhungen von einst mehr als 60 auf unter 30 Prozent gefallen.

dpa/sh - Bild: Toshifumi Kitamura

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