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Atomstreit: IAEA beschließt Resolution gegen den Iran

13.09.201219:43
IAEA-Fahne vor dem Gebäude der Internationalen Atomenergiebehörde in Wien
IAEA-Fahne vor dem Gebäude der Internationalen Atomenergiebehörde in Wien (Archivbild: EPA)

Das Leitungsgremium der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA hat mit einer Resolution das Verhalten des Irans im Atomstreit verurteilt. Die Resolution fasst die bisherigen Verfehlungen Teherans und die Forderungen des Westens zusammen.

Die Mehrheit der 35 Staaten des IAEA-Gouverneursrates stimmte am Donnerstag in Wien für das von den fünf Vetomächten des UN-Sicherheitsrates - also den USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien - sowie Deutschland vorgelegte Papier.

Die Resolution fasst die bisherigen Verfehlungen Teherans und die Forderungen des Westens zusammen. Sie hat keine direkten Folgen, ist aber ein Mittel, um auf diplomatischem Weg den Druck auf den Iran zu verstärken. 31 Länder stimmten dem Papier zu, hieß es aus diplomatischen Kreisen. Kuba stimmte dagegen und Ecuador, Tunesien sowie Ägypten enthielten sich.

Vor dem Hintergrund von Drohungen Israels, iranische Atomanlagen anzugreifen, kann die Resolution als Bekräftigung des Westens für den diplomatischen Weg verstanden werden. Zuletzt verabschiedete der IAEA-Gouverneursrat im November vergangenen Jahres eine ähnliche Resolution.

Viele Länder sind sich inzwischen sicher, dass der Iran mit seinem Atomprogramm Bomben anstrebt und es nicht wie behauptet nur der Stromerzeugung dient. Das Land arbeitet seit Jahren nicht ausreichend mit der IAEA zusammen, wodurch die Atomwächter die Existenz eines geheimen Atomprogramms auch nicht mehr ausschließen können.

dpa - Archivbild: Roland Schlager (epa)

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