Nur 70 Tage nach ihrer Bildung ist Israels große Koalition in eine schwere Krise geraten.
Die Kadima-Partei teilte am Dienstag mit, Verhandlungen mit dem rechtsorientierten Likud über eine gerechtere Verteilung der Wehrpflicht in Israel seien gescheitert.
Der Kadima-Vorsitzende Schaul Mofas hatte angekündigt, er werde nicht in der Regierung bleiben, sollten Empfehlungen für die Aufnahme strengreligiöser Männer in die Armee nicht umgesetzt werden.
Israels Höchstes Gericht hatte sich im Februar in einer historischen Entscheidung gegen eine Freistellung tiefreligiöser Juden vom Militärdienst ausgesprochen. Das Gesetz müsse bis August geändert werden. Der Likud des Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu hat sich grundsätzlich dafür ausgesprochen, alle Bürger des Staates zum Dienst an der Waffe oder zum Ersatzdienst zu verpflichten. Es gibt jedoch Streit um Details und die Umsetzung.
Hintertürchen
Mofas lehnte am Dienstag einen Kompromissvorschlag Netanjahus ab. Der Regierungschef hatte nach Angaben des israelischen Rundfunks vorgeschlagen, Ultra-Orthodoxe und arabische Israelis statt mit 18 bis zum Alter von 23 Jahren einzuziehen. Wer dies nicht wolle, müsse bis zum Alter von 26 Jahren Ersatzdienst leisten, etwa bei der Feuerwehr oder der Polizei. Mofas geht der Vorschlag jedoch nicht weit genug. Der israelische Rundfunk zitierte Vertraute von Mofas mit der Einschätzung, der Kompromiss werde nur zur Einziehung von 50 Prozent der angestrebten Zahl von Wehrpflichtigen führen.
Zur Zeit der Staatsgründung 1948 war vereinbart worden, ultra-orthodoxe Juden vom Armeedienst zu befreien. Davon waren damals jedoch nur etwa 400 Religionsstudenten betroffen. Angesichts der hohen Geburtenraten in ultra-orthodoxen Familien werden heute Zehntausende strengreligiöser Juden im Jahr vom Armeedienst befreit, der für Männer drei und für Frauen zwei Jahre dauert. Dies sorgt bei der säkularen Mehrheit für großen Zorn.
Die in der politischen Mitte angesiedelte Kadima stellt mit 28 von insgesamt 120 Abgeordneten die größte Fraktion im Parlament. Die große Koalition mit 94 Mandaten sollte bis zu den im Herbst 2013 angesetzten Wahlen im Amt bleiben. Sollte Kadima jedoch wieder in die Opposition gehen, könnten die Wahlen vorgezogen werden.
dpa - Bild: Jack Guez (afp)
