Notwendig sei "die unverzügliche Aufstellung neutraler internationaler Streitkräfte, um die Rebellen der M23, FDLR und anderer zerstörerischer Kräfte auszuschalten", heißt es in einer am Donnerstag auf dem Gipfel der Afrikanischen Union (AU) in Addis Abeba verabschiedeten Erklärung der Außen- beziehungsweise Verteidigungsminister. Unter den elf Staaten sind auch die DRK selbst und der Frontstaat Ruanda.
Die Friedenstruppen sollten von Soldaten der Staaten in der Region gebildet und von der UN unterstützt werden, sagte Ugandas Außenminister Henry Okello. Die Einheiten müssten strategisch im Grenzgebiet zwischen Ruanda und dem Ost-Kongo operieren. In der DRK, die seit vielen Jahren unter dem Wüten regionaler Warlords und Rebellengruppen leidet, gibt es bereits UN-Friedenstruppen (Monusco) mit über 20.000 Mann. Die Initiative der elf Staaten zielt auf eine neue internationale Streitmacht.
280.000 Menschen auf der Flucht
Die jüngsten Kämpfe im Osten Kongos haben Hilfsorganisationen zufolge 280.000 Menschen in die Flucht getrieben, viele davon in die Nachbarstaaten Uganda und Ruanda.
Die Vereinten Nationen und die Europäische Union (EU) haben sich tief besorgt über die erfolgreichen Offensiven von Rebellengruppen im Osten Kongos geäußert und vor einer weiteren Eskalation gewarnt. Als besonders gefährlich gelten die Rebellen der M23, die von dem desertierten kongolesischen General Bosco Ntaganda angeführt werden. Der 39-Jährige, der sich selbst "Der Terminator" nennt, wird vom Internationalen Strafgerichtshof wegen Kriegsverbrechen gesucht. UN-Experten zufolge wird die M23 offenbar von Ruanda materiell und personell unterstützt.
Die EU sei "tief besorgt über die sich rasch verschlechternde Lage Lage im Osten der DRK", hatte die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton in Brüssel betont. Die EU erwarte von Ruanda, das jegliche Unterstützung der Rebellengruppen unterbunden werde.
dpa/rkr - Bild: ap/vrt
