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UN-Vollversammlung billigt Menschenrechtsrat

16.03.200608:10

Gegen den Willen der USA haben die Vereinten Nationen die Gründung eines Menschenrechtsrats beschlossen. Das neue UN-Gremium soll die Menschenrechtskommission in Genf ersetzen.

Sie stand in der Kritik, weil darin auch Staaten vertreten waren, die selbst gegen Menschenrechte verstießen. Außerdem brauchte sie oft Jahre, um Menschenrechtsverletzungen zu verurteilen. Im neuen Rat können Staaten abgewählt werden. Darüber hinaus soll er häufiger tagen.
170 Staaten stimmten für das Gremium, nur vier Länder stimmten mit Nein, darunter auch Israel. Der Iran, Weißrussland und Venezuela enthielten sich.
Die USA lehnten das Projekt ab, weil es ihnen nicht weit genug geht.

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