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Araber fordern Zeitplan für Syrien und Machtwechsel

02.07.201213:10
Nabil al-Arabi
Nabil al-Arabi

Mit einem dringlichen Aufruf an die internationale Staatengemeinschaft hat am Montag in Kairo eine Konferenz der Arabischen Liga und der syrischen Opposition begonnen.

Ohne einen konkreten Zeitplan für ein Ende der Gewalt und einen Machtwechsel in Syrien sei kein Fortschritt zu erzielen, warnte der Generalsekretär der Arabischen Liga, Nabil al-Arabi, zu Beginn des zweitägigen Treffens in Kairo.

Mehrfach erwähnte er Aktionen gemäß Kapitel VII der UN-Charta, zu denen auch Militärinterventionen zum Schutz von Zivilisten gehören. Die mehr als 200 anwesenden Oppositionellen forderte Al-Arabi auf, sich auf eine gemeinsame Zukunftsvision zu einigen. Mit der Ausrichtung der Konferenz hat sich die Liga jetzt eindeutiger als bisher auf die Seite der syrischen Revolutionäre gestellt.

Oppositionsbewegung an Teilnahme gehindert

Eine der wenigen Oppositionsbewegungen, die vom syrischen Regime geduldet werden, berichtete, sieben ihrer Mitglieder seien daran gehindert worden, nach Kairo zu reisen, um an der Konferenz teilzunehmen. Außerdem seien in den vergangenen Tagen zwei Angehörige der Bewegung festgenommen worden, erklärte das Nationale Koordinierungskomitee für demokratischen Wandel.

Einige Oppositionelle und Vertreter der Brigaden der Deserteure kritisierten die Kairoer Konferenz. Sie sprachen von einer "Verschwörung" und erklärten, sie lehnten jeden Dialog mit dem "Mörderregime" ab. Al-Arabi und alle Außenminister, die während der Eröffnungssitzung in Kairo sprachen, vermieden es, über die Zukunft des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad zu spekulieren.

Propagandakrieg der Armee

Die von Oppositionellen und Revolutionsbrigaden bedrängte syrische Führung hat eine neue Waffe im Propagandakrieg entdeckt.

Regimegegner berichteten, Hubschrauber hätten über zwei Hochburgen des Widerstandes in Daraa und Hama Flugblätter abgeworfen, auf denen die Kämpfer aufgefordert worden seien, ihre Waffen niederzulegen.

dpa/est - Archivbild: Khaled Elfiqi (epa)

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