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Machtwechsel in Mexiko - Peña Nieto gewinnt Präsidentenwahl

02.07.201206:15
Enrique Peña Nieto und seine Familie
Enrique Peña Nieto und seine Familie

Historischer Wahltag in Mexiko: Mit einem klaren Sieg hat sich die alte Machtpartei PRI zurückgemeldet. Die Mexikaner hoffen auf bessere Zeiten und vor allem auf ein Ende der Gewalt.

Zwölf Jahre nach dem Verlust der Macht kehrt die Partei der Institutionalisierten Revolution (PRI) in Mexiko an die Regierung zurück. Ihr Kandidat Enrique Peña Nieto gewann am Sonntag die Präsidentenwahl klar. Er wird als Nachfolger von Präsident Felipe Calderón das größte spanischsprachige Land der Welt in den kommenden sechs Jahren regieren. Das Land leidet seit Jahren unter massiver Gewalt und einem Drogenkrieg mit Zehntausenden Toten.

Nach Angaben der Nationalen Wahlbehörde IFE kam Peña Nieto auf rund 38 Prozent der Stimmen. Auf Platz zwei lag der linksgerichtete Andrés Manuel López Obrador von der Partei der Demokratischen Revolution PRD mit 31 Prozent der Stimmen. Josefina Vázquez Mota von der Regierungspartei PAN belegte mit bis zu 26 Prozent den dritten Platz. Gabriel Quadri von der Neuen Allianz erreichte gut 2 Prozent der Stimmen. Die Zahlen beruhen auf der sogenannten Schnellzählung, die nach Angaben der Wahlbehörde bis zum Montagabend (Ortszeit) andauern wird.

Unterstützung der Regierung Calderón

Calderón, der selbst nicht mehr hatte antreten dürfen, gratulierte Peña Nieto und sicherte ihm die Unterstützung seiner Regierung bis zur Amtsübergabe im Dezember dieses Jahres zu. In einer ersten Reaktion rief Peña Nieto vor seinen jubelnden Anhängern zu Einheit und Versöhnung: «Bei dieser Wahl haben die Demokratie und Mexiko gewonnen», sagte er.

Vázquez Mota war zuvor vor ihre Anhänger getreten und hatte völlig überraschend noch vor der Bekanntgabe offizieller Resultate durch die Wahlbehörde den Sieg Peña Nietos eingestanden. López Obrador erklärte dagegen, er werde bis zum Ende der Zählung abwarten, ehe er sich äußern werde.

Für die Partei der Nationalen Aktion, die mit den Präsidenten Vicente Fox und Felipe Calderón zwei Amtszeiten regiert hat, bedeutet der Wahlausgang eine schwere Niederlage.

Rechnung für Unfähigkeit der Regierung

Analysten sagten am Abend, die Wahlschlappe sei die Rechnung für die Unfähigkeit insbesondere der Regierung Calderóns gewesen, die zunehmende Gewalt im Lande einzudämmen und die Armut wirkungsvoll zu bekämpfen. Bis zum Ende dieses Jahres dürfte die Zahl der Toten im Drogenkrieg auf annähernd 60.000 steigen.

Der klare Sieg der PRI manifestierte sich auch bei den Parlamentswahlen und den Wahlen in den Bundesstaaten, wo sie mindestens drei Gouverneursposten eroberte. Schon bisher regiert die Partei in 20 der 32 Bundesstaaten. Mexiko-Stadt bleibt allerdings in der Hand der PRD, da deren Kandidat Miguel Ángel Mancera klar siegte und damit Nachfolger von Bürgermeister Marcelo Ebrard wird.

dpa/est - Bild: Yuri Cortez (afp)

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