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EU organisiert Finanzhilfe für Palästinensergebiete neu

28.01.200814:20

Die Europäische Union hat die Finanzhilfe für die Palästinensergebiete ausgeweitet und neu organisiert.

Die Zahlungen sollen künftig nicht nur Nothilfe für besonders Bedürftige sicherstellen, sondern auch dem Aufbau einer palästinensischen Wirtschaft und staatlicher Institutionen dienen. Das neue Finanzierungssystem mit dem Namen PEGASE wurde von der EU-Kommission ausgearbeitet und von den EU-Außenministern in Brüssel begrüßt. Es tritt an die Stelle eines «temporären Mechanismus» (TIM), mit dem die EU nach der Regierungsbeteiligung der radikal-islamischen Hamas-Bewegung Gelder in die Palästinensergebiete geleitet hatte. Das neue System sieht neben Nothilfe beispielsweise zur Bezahlung von Beschäftigten im Gesundheits- und Erziehungswesen und dem Aufbau von Ministerien und Behörden auch die Förderung von mittelständischen Unternehmen und öffentlichen Infrastrukturvorhaben vor.

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