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EU-Kommission: Quelle für Spanien-Hilfe noch unklar

11.06.201214:30

Nach Angaben der EU-Kommission ist noch offen, aus welchem der beiden Euro-Krisenfonds die Notkredite für Spanien fließen werden.

Die Euro-Finanzminister hätten in ihrer gemeinsamen Erklärung ausdrücklich sowohl den derzeitigen Rettungsfonds EFSF als auch den künftigen permanenten Krisenfonds ESM genannt, sagte der Sprecher von EU-Währungskommissar Olli Rehn in Brüssel: «Ein Grund dafür ist, dass der ESM noch nicht in Kraft ist.»

Der ESM hat eine Kapazität für Notkredite von 500 Milliarden Euro und soll am 1. Juli den EFSF ablösen. Anders als sein Vorgänger verfügt der ESM auch über Bareinlagen der Euro-Länder. Daher soll Spanien bevorzugterweise aus diesem Topf Hilfe erhalten, verlautete in Brüssel. Allerdings steht in vielen Ländern noch die Ratifizierung des ESM-Vertrages aus. EU-Diplomaten erwarten, dass der ESM ab Mitte Juli einsatzfähig ist.

dpa fs

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