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Bush: Iran gefährdet Sicherheit - Golfstaaten demokratisieren

13.01.200815:10

US-Präsident George W. Bush hat erneut den Iran beschuldigt, der «Welt-Sponsor Nr. 1» des Terrorismus zu sein und die Sicherheit der Region zu gefährden.

Mit hunderten Millionen Dollar finanziere Teheran die Extremisten in aller Welt, sagte Bush in Abu Dhabi in den Vereinigten Arabischen Emiraten.
Der Iran unterminiere demokratische Entwicklungen in zahlreichen Ländern wie dem Libanon, in Afghanistan, im Irak oder in den palästinensischen Gebieten. Der Iran destabilisiere zudem die Region mit der Verschleierung seines Nuklearprogramms, meinte Bush. Die USA und ihre arabischen Verbündeten müssten gemeinsam der Gefahr begegnen, «bevor es zu spät sei».
Der US-Präsident mahnte die Staaten des Nahen Ostens und am Golf, ihre Gesellschaften verstärkt zu demokratisieren. In den vergangenen Jahren seien zwar große Fortschritte in vielen Ländern wie in den VAE, in Kuwait, Bahrain, Jordanien oder Saudi Arabien erzielt worden. Dennoch habe es auch Rückschläge gegeben: Oppositionelle dürften nicht im Gefängnis landen und das Wahlrecht müsse allgemein gelten. Notwendig sei eine Stärkung der demokratischen Institutionen sowie die Förderung der Meinungsfreiheit.

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