Der russische Präsident Putin hat bei seinen Antrittsbesuchen in Deutschland und Frankreich Sanktionen gegen Syrien erneut abgelehnt. Bei einem Treffen mit seinem französischen Amtskollegen Hollande in Paris äußerte Putin Zweifel an der Wirksamkeit von Strafmaßnahmen. Ferner mahnte er zu Geduld und forderte, den Friedensplan des Sondergesandten Annan nicht aufzugeben.
Hollande unterstützte den Plan ebenfalls, betonte aber zugleich, eine Lösung des Konflikts in Syrien ohne den Rücktritt von Präsident Assad sei undenkbar. Hollande sprach sich zugleich für weitere Sanktionen gegen die syrische Führung aus. Putin erklärte dagegen, er bezweifle, dass Sanktionen wirklich etwas bewirkten. Das Ziel bestehe in der Versöhnung der Konfliktparteien. Ähnlich hatte er sich zuvor bei einem Besuch in Berlin geäußert.
Die syrische Regierung ließ nach Angaben der Vereinten Nationen rund 200 Gefangene frei. Die meisten seien in Damaskus auf freien Fuß gekommen, teilte ein UNO-Sprecher mit. Der UN-Menschenrechtsrat verurteilte in einer Resolution das Massaker in der Stadt Hula und verlangte eine unabhängige Untersuchung. Lediglich Russland, China und Kuba stimmten gegen den Entschluss.
Mit der Lage in Syrien wollen sich heute (Samstag) die Außenminister der Arabischen Liga befassen. In einem Brief an die UNO plädierte die Staatenorganisation dafür, mehr Beobachter nach Syrien zu schicken und sie mit mehr Befugnissen auszustatten.
dpa/jp - Bild: Bertrand Langlois (belga)
