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Ban warnt vor katastrophalem Bürgerkrieg in Syrien

01.06.201207:30
UN-Generalsekretär Ban Ki Moon
UN-Generalsekretär Ban Ki Moon

Die Vereinten Nationen haben eine Untersuchung des Massakers von Hula angekündigt. Der UN-Menschenrechtsrat will heute (Freitag) in einer Sondersitzung zur Lage in Syrien eine entsprechende Resolution abstimmen.

Die Angst vor einem Abgleiten Syriens in einen Bürgerkrieg wächst. Massaker wie am vergangenen Wochenende könnten "Syrien in einen katastrophalen Bürgerkrieg stürzen, von dem sich das Land nie mehr erholen würde", erklärte UN-Generalsekretär Ban Ki Moon.

Ein Sprecher des Außenministeriums in Damaskus kritisierte Ban für die Warnung vor einem Bürgerkrieg. Damaskus hoffe weiter auf ein Gelingen des Friedensplans des internationalen Sondergesandten Annan.

Die Vereinten Nationen haben eine Untersuchung des Massakers von Hula angekündigt. In dem Resolutions-Entwurf heißt es, das Massaker, dem mehr als 100 Menschen zum Opfer fielen, stelle eine empörende Verletzung internationalen Rechts dar.

US-Außenministerin Clinton redete den UN-Vetomächten Russland und China wegen ihrer Blockadehaltung im Sicherheitsrat ins Gewissen. Beide Länder würden es schwer machen, das Töten unschuldiger Menschen zu stoppen. Clinton schloss einen einseitigen militärischen Einsatz in Syrien nicht mehr aus. Die Argumente dafür nähmen von Tag zu Tag zu.

Die deutsche Bundeskanzlerin Merkel kündigte an, mit Russlands Präsident Putin bei dessen Antrittsbesuch in Berlin am Freitag über die Lage in Syrien reden zu wollen. Außenminister Westerwelle warnte vor einem militärischen Eingreifen. Der Zeitung "Die Welt" sagte er, man dürfe in dieser schwierigen Lage nicht den Eindruck erwecken, als wäre eine militärische Intervention der Königsweg zu einer schnellen Lösung. Die politischen und diplomatischen Bemühungen müssten weitergehen. Die Regierung in Moskau forderte er auf, ihre Haltung im Syrien-Konflikt zu überdenken.

dpa/jp - Bild: Bulent Kilic (afp)

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