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EU-Gipfel in Brüssel: Griechenland soll in Eurozone bleiben

24.05.201206:15
EU-Ratspräsident Van Rompuy: Griechenland soll in der Eurozone bleiben
EU-Ratspräsident Van Rompuy: Griechenland soll in der Eurozone bleiben

Überschattet wurde der informelle Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs in Brüssel von einer spürbaren Unruhe an den Finanzmärkten. Bei dem Gipfel wurden auch Differenzen, insbesondere zwischen Deutschland und Frankreich, deutlich.

Entscheidungen waren in Brüssel nicht erwartet worden. Immerhin gab es ein klares Bekenntnis der EU-Staaten.

"Wir wollen, das Griechenland in der Eurozone bleibt", erklärte EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy im Anschluss an den Gipfel. Zugleich müsse das Land aber zu den bisherigen Sparversprechen stehen. Anders gesagt: Die Daumenschrauben werden nicht gelockert.

Griechenland müsse sein Defizit weiter drücken, betonte auch die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel. Der neue französische Präsident François Hollande plädierte seinerseits dafür, den Griechen zumindest Perspektiven zu geben. So sollte die EU schnellstens Gelder etwa aus Strukturfonds loseisen, um die griechische Wirtschaft anzukurbeln.

Eurogruppen-Chef Jean-Claude Juncker bestätigte, dass Experten der 17 Staaten mit Eurowährung auch über die Folgen eines möglichen Ausscheidens Griechenlands aus der Währung nachdenken.

Derweil hat sich auch gezeigt, was sich längst angedeutet hat: Der Graben zwischen Frankreich und Deutschland wird im Moment nur tiefer. In entscheidenden Punkten herrscht Uneinigkeit zwischen Paris und Berlin: Hollande machte sich offen für Euro-Bonds (gemeinsame EU-Staatsanleihen) stark. Deutschland ist weiter strikt dagegen, Hollande pochte dennoch darauf, dass das Thema Euro-Bonds beim nächsten regulären Gipfel Ende Juni auf die Tagesordnung kommt.

Der Sondergipfel verständigte sich angesichts einer Rezession in großen Mitgliedstaaten grundsätzlich auf Impulse für mehr Wachstum. Im Laufe des Monats Juni will Van Rompuy Vorschläge vorlegen.

rop/est - Bild: Jean-Christophe Verhaegen (belga)

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