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EU-Sondergipfel: Wachstum, Eurobonds und Griechenland

23.05.201217:57
Der griechische Interims-Premier Pikrammenos vor dem Gipfel in Brüssel
Der griechische Interims-Premier Pikrammenos vor dem Gipfel in Brüssel

Der Streit zwischen Frankreich und Deutschland um den Weg aus der Schuldenkrise sowie neue Sorgen um Griechenland dürften den Sondergipfel überschatten.

Am Mittwochabend beginnt in Brüssel ein Treffen der europäischen Staats- und Regierungschefs. Bei dem informellen Gipfel wollen sie den weiteren Kurs bei der Krisenbewältigung besprechen. Weiter sparen oder investieren? Diese Frage steht dabei zentral.

Für den neuen französischen Präsidenten Hollande ist es der erste Auftritt auf europäischem Parkett. Der Streit zwischen Frankreich und Deutschland um den Weg aus der Schuldenkrise sowie neue Sorgen um Griechenland dürften den Sondergipfel allerdings überschatten.

Frankreich will Eurobonds - Deutschland lehnt sie kategorisch ab. Paris und Berlin haben kurz vor dem Treffen in Brüssel ihre Standpunkte noch einmal verdeutlicht. Frankreichs Präsident Hollande sagte: Krisenstaaten würde dadurch geholfen. Die deutsche Bundeskanzlerin Merkel hingegen will kein zusätzliches Geld für gemeinsame Staatsanleihen ausgeben. Und: nicht für andere Länder haften.

Im Kampf um einen Ausweg aus der Schuldenkrise will Frankreich heute Vorschläge für neues Wachstum machen. Wie hoch die Investitionen ausfallen sollen, ist aber noch unklar. Deutschland würde dagegen lieber auf Sparkurs bleiben und die Haushalte weiter konsolidieren. Belgien schlägt einen Mittelweg vor: Schulden abbauen, zugleich aber für Wachstum sorgen. Bis zum EU-Gipfel Ende Juni soll eine Lösung her.

Die Stimmung weiter trüben dürfte die Lage in Griechenland. Jetzt schließt sogar der ehemalige Ministerpräsident Papademos einen Austritt aus der Eurozone nicht mehr aus. Die anderen Euro-Staaten befürchten weitreichende finanzielle Folgen und eine Ansteckungsgefahr.

Bild: Thierry Charlier (afp)

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