Einen Tag nach seinem Ausscheiden aus dem Kreml ist Ex-Präsident Dmitri Medwedew (46) von der Staatsduma in Moskau zum neuen Premierminister Russlands gewählt worden.
Auf Vorschlag des am Vortag zum dritten Mal zum Präsidenten gekürten Wladimir Putin (59) stimmte das Parlament am Dienstag mit großer Mehrheit für Medwedew.
In der Staatsduma, die an einem Feiertag zusammenkam, stimmten die Kommunisten und die meisten Abgeordneten der linkskonservativen Partei Gerechtes Russland gegen Medwedew.
Vor der Abstimmung hatte Medwedew im Beisein von Putin in einer Rede vor den Abgeordneten versprochen, mehr für die Bildung zu tun und das Geschäftsklima für Unternehmen zu verbessern. Wie in seiner vierjährigen Amtszeit als Präsident, sagte Medwedew, wolle er sich für eine Stärkung der Zivilgesellschaft und für einen Dialog mit allen Gruppen einsetzen. «Wir müssen beweisen, dass der Staat nicht getrennt vom Volk existiert, dass er verpflichtet ist, dem Volk zu dienen, die Bedingungen für ein würdiges Leben zu schaffen und für die Selbstverwirklichung der Bürger», sagte Medwedew.
Wegen des umstrittenen Ämtertausches protestierten auch in der Nacht zum Dienstag wieder Regierungsgegner auf den Straßen der russischen Hauptstadt. Die Polizei sprach von mehr als 300 vorläufigen Festnahmen seit Montag. Einige Oppositionelle seien dabei mehrfach in Gewahrsam gekommen. Die Polizei erfasst nach eigenen Angaben in vielen Fällen nur die Personendaten der Demonstranten und lässt sie dann wieder frei.
dpa - Bild: Dmitri Astakhow (epa)
