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Wahrscheinlich kein dänisches Referendum über EU-Grundlagenvertrag

04.12.200714:42

Dänemarks Haltung zum neuen EU- Grundlagenvertrag wird aller Voraussicht nach im Parlament und nicht per Volksabstimmung entschieden.

Ministerpräsident Rasmussen kündigte die Bekanntgabe der endgültigen Entscheidung in genau einer Woche an, nachdem ein Fachgutachten aus dem Justizministerium nun vorliege.
Bisher sind in der EU nur die Bürger Irlands aufgerufen, über die Verträge abzustimmen. In den allen anderen Mitgliedstaaten dürften die Parlamente die Rechtstexte ratifizieren. Die zunächst von den EU-Staaten ausgehandelte Verfassung war 2005 bei Referenden in Frankreich und den Niederlanden gescheitert.
Dänemarks Bevölkerung gilt traditionell als ausgeprägt euroskeptisch und hatte unter anderem 1992 per Volksabstimmung den Maastrichter Unions-Vertrag sowie im Jahr 2000 die Einführung des Euro abgelehnt.

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