Die Arabische Liga verurteilte die andauernde Gewalt in Syrien ebenfalls und appellierte an die Vereinten Nationen, ihre Politik gegenüber dem Regime von Präsident Baschar Al-Assad zu überdenken. Bei einem Treffen in Kairo beauftragten die Außenminister der arabischen Staaten am Donnerstag Marokko, das derzeit dem UN-Sicherheitsrat angehört, ihr Anliegen bei einem Treffen des höchsten UN-Gremiums am 5. Mai vorzubringen.
Das syrische Regime gehe ungeachtet aller Zusagen weiter mit Gewalt gegen das eigene Volk vor, hieß es in einer Erklärung der Minister. Zugleich forderten sie die syrische Regierung auf, die Bestrafung und Tötung von Zivilisten, die sich mit den UN-Blauhelmen treffen oder ihnen Informationen lieferten, sofort zu beenden. Syrische Oppositionsaktivisten hatten entsprechende Vorwürfe gegen das Assad-Regime erhoben.
Ban sei zutiefst beunruhigt von Berichten über die andauernde Gewalt und Tötungen, hieß es von den Vereinten Nationen. Das gelte auch für Beschuss und Explosionen in Wohngebieten. Er verurteilte «in schärfster Form» die Angriffe auf Zivilisten von jeder Seite. «Diese Situation ist unakzeptabel, das muss sofort aufhören.»
Auch die Präsidentin des UN-Sicherheitsrates, in diesem Monat US-Botschafterin Susan Rice, warf Damaskus vor, ständig zu Versprechungen bereit zu sein, diese aber sofort wieder zu brechen. «Wir verurteilen die Weigerung der Regierung, sich an die Abmachungen zu halten. Und wir verurteilen den andauernden Einsatz schwerer Waffen in Städten wie Hama und anderen, was zu Toten unter den Zivilisten führt, jeden Tag.»
dpa/sh/est - Archivbild: afp
